SessionNet | Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) - 15.08.2019

Sitzung

SR/008/2019

Gremium

Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 06429 Nienburg (Saale)

Datum

15.08.2019

Zeit

18:30-21:17 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Stellungnahme Kommunalaufsicht

Vorlage 138/2019

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 139/2019

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Diensteid OR Gerbitz

Vorlage 124/2019

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 131/2019

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Diensteid OR Latdorf

Vorlage 125/2019

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 132/2019

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Diensteid OR Neugattersleben

Vorlage 126/2019

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 133/2019

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Diensteid OR Pobzig

Vorlage 127/2019

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 134/2019

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Diensteid OR Wedlitz

Vorlage 128/2019

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 135/2019

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 137/2019

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Haushaltsverfügung 2019

Beitrittsbeschluss Haushaltssatzung und Bekanntmachung

Vorlage 136/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Anwesend: 17

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

1 Haushaltskonsolidierungskonzept 2019-2029

2 Haushaltskonsolidierungskonzept 2019-2029 - Anlage 1.1

2 Haushaltskonsolidierungskonzept 2019-2029 - Anlage 1.2

3 Haushaltskonsolidierungskonzept 2019-2029 - Anlage 2.1

3 Haushaltskonsolidierungskonzept 2019-2029 - Anlage 2.2

Vorlage 141/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Anwesend: 17

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf

Vorlage 110/2019

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Begründung Nienburg Schloßfeld

Planzeichnung Gewerbegebiet Nienburg

Vorlage 117/2019

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 129/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

Ö a) Eröffnung der Sitzung

Ö b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Ö d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzungen des Stadtrates am 13.06.2019, 27.06.2019 und 01.07.2019

Ö g) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzungen vom 13.06.2019, 27.06.2019 und 01.07.2019

Ö h) Beschlusskontrolle

Ö TAGESORDNUNG

Ö 1 Anfragen und Mitteilungen

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 3 VO2 Dok.Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates

Ö 4 VO1 Dok.Wahl der Stellvertreter für den Vorsitzenden des Stadtrates

Ö 5 VO2 Dok.Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Gerbitz

Ö 6 VO1 Dok.Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Gerbitz

Ö 7 VO2 Dok.Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Latdorf

Ö 8 VO1 Dok.Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Latdorf

Ö 9 VO2 Dok.Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Neugattersleben

Ö 10 VO1 Dok.Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Neugattersleben

Ö 11 VO2 Dok.Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Pobzig

Ö 12 VO1 Dok.Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Pobzig

Ö 13 VO2 Dok.Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Wedlitz

Ö 14 VO1 Dok.Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Wedlitz

Ö 15 VO1 Dok.Entsendung von Vertretern in den UHV "Untere Bode"

Ö 16 VO3 Dok.Beitrittsbeschluss zur Verfügung der Kommunalaufsicht des Salzlandkreises zur Haushaltssatzung der Stadt Nienburg (Saale) für das Haushaltsjahr 2019

Ö 17 VO6 Dok.Fortschreibung der Haushaltskonsolidierung 2019-2029 gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Ö 18 VO10 Dok.1. Nachtragshaushalt 2019

Ö 19 VO2 Dok.Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 1/91 "Gewerbegebiet Schloßfeld am Steinbruch" in Nienburg (Saale)hier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange sowie der Öffentlichkeit

Ö 20 VO3 Dok.Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes 1/91 "Gewerbegebiet Schloßfeld am Steinbruch" in Nienburg (Saale)Beschlussfassung durch den Stadtrat

Ö 21 VO1 Dok.Bebauungsplanverfahren Nr. 1/96 "Misch- und Gewerbegebiet sowie Sport- und Freiflächen an der Calbeschen Straße"Entscheidung über die Verfahrenseinstellung

Ö 22 VO5 Dok.Bodenordnungsverfahren Zuchau-SachsendorfBeschluss zur Übernahme der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen innerhalb des Verfahrensgebietes des Bodenordnungsverfahrens Zuchau Sachsendorf, SLK014 (Gemarkungen Gerbitz, Pobzig, Wedlitz) in dasEigentum der Stadt Nienburg (Saale).

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:27 Uhr

N ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

N a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

N b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

N c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzungen des Stadtrates am 13.06.2019, 27.06.2019 und 01.07.2019

N TAGESORDNUNG

N 1 Verfahrensabschluss im Vergabeverfahren EU-2019-07-00 - Hochwasserschadensbeseitigung 2013 im Schlosspark Neugattersleben

N 2 Verfahrensabschluss im Vergabeverfahren BA-2019-11-00

N 3 Kreditaufnahme

N 4 Anfragen und Mitteilungen