Sitzung
SR/008/2019
Gremium
Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
15.08.2019
Zeit
18:30-21:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

 
Ö
e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzungen des Stadtrates am 13.06.2019, 27.06.2019 und 01.07.2019
 
Ö
g) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzungen vom 13.06.2019, 27.06.2019 und 01.07.2019
 
Ö
h) Beschlusskontrolle
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates
Vorlage 138/2019
Ö 4
Wahl der Stellvertreter für den Vorsitzenden des Stadtrates
Vorlage 139/2019
Ö 5
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Gerbitz

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage 124/2019
Ö 6
Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Gerbitz

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage 131/2019
Ö 7
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Latdorf

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage 125/2019
Ö 8
Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Latdorf

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage 132/2019
Ö 9
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Neugattersleben

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage 126/2019
Ö 10
Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Neugattersleben

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage 133/2019
Ö 11
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Pobzig

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage 127/2019
Ö 12
Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Pobzig

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage 134/2019
Ö 13
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Wedlitz

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage 128/2019
Ö 14
Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Wedlitz

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage 135/2019
Ö 15
Entsendung von Vertretern in den UHV "Untere Bode"
Vorlage 137/2019
Ö 16
Beitrittsbeschluss zur Verfügung der Kommunalaufsicht des Salzlandkreises zur Haushaltssatzung der Stadt Nienburg (Saale) für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Anwesend: 17

Vorlage 136/2019
Ö 17
Fortschreibung der Haushaltskonsolidierung 2019-2029 gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Anwesend: 17

Vorlage 141/2019
Ö 18
1. Nachtragshaushalt 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Anwesend: 17

Vorlage 140/2019
Ö 19
Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 1/91 "Gewerbegebiet Schloßfeld am Steinbruch" in Nienburg (Saale)
hier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange sowie der Öffentlichkeit

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 110/2019
Ö 20
Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes 1/91 "Gewerbegebiet Schloßfeld am Steinbruch" in Nienburg (Saale)
Beschlussfassung durch den Stadtrat

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 117/2019
Ö 21
Bebauungsplanverfahren Nr. 1/96 "Misch- und Gewerbegebiet sowie Sport- und Freiflächen an der Calbeschen Straße"
Entscheidung über die Verfahrenseinstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Vorlage 129/2019
Ö 22
Bodenordnungsverfahren Zuchau-Sachsendorf

Beschluss zur Übernahme der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen innerhalb des Verfahrensgebietes des Bodenordnungsverfahrens Zuchau Sachsendorf, SLK014 (Gemarkungen Gerbitz, Pobzig, Wedlitz) in dasEigentum der Stadt Nienburg (Saale).

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 17

Vorlage 130/2019

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:27 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzungen des Stadtrates am 13.06.2019, 27.06.2019 und 01.07.2019
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Verfahrensabschluss im Vergabeverfahren EU-2019-07-00 - Hochwasserschadensbeseitigung 2013 im Schlosspark Neugattersleben
 
N 2
Verfahrensabschluss im Vergabeverfahren BA-2019-11-00
 
N 3
Kreditaufnahme
 
N 4
Anfragen und Mitteilungen