Sitzung
BAA/007/2019
Gremium
Bau-, Planungs- und Vergabeausschuss der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
12.08.2019
Zeit
18:30-18:59 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 8

 
Ö
e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzungen des Bau-, Planungs- und Vergabeausschusses am 20.05.2019 und 11.06.2019
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beitrittsbeschluss zur Verfügung der Kommunalaufsicht des Salzlandkreises zur Haushaltssatzung der Stadt Nienburg (Saale) für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Vorlage 136/2019
Ö 4
Fortschreibung der Haushaltskonsolidierung 2019-2029 gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Anwesend: 8

Vorlage 141/2019
Ö 5
1. Nachtragshaushalt 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Anwesend: 8

Vorlage 140/2019
Ö 6
Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 1/91 "Gewerbegebiet Schloßfeld am Steinbruch" in Nienburg (Saale)
hier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange sowie der Öffentlichkeit

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 110/2019
Ö 7
Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes 1/91 "Gewerbegebiet Schloßfeld am Steinbruch" in Nienburg (Saale)
Beschlussfassung durch den Stadtrat

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 117/2019
Ö 8
Bebauungsplanverfahren Nr. 1/96 "Misch- und Gewerbegebiet sowie Sport- und Freiflächen an der Calbeschen Straße"
Entscheidung über die Verfahrenseinstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 8

Vorlage 129/2019

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:52 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Bau-, Planungs- und Vergabeausschusses am 20.05.2019 und 11.06.2019
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Verfahrensabschluss im Vergabeverfahren EU-2019-07-00 - Hochwasserschadensbeseitigung 2013 im Schlosspark Neugattersleben
 
N 2
Verfahrensabschluss im Vergabeverfahren BA-2019-11-00
 
N 3
Anfragen und Mitteilungen