Sitzung
2019-2024/058/SR
Gremium
Stadtrat
Raum
Wolmirstedt, Halle der Freundschaft, Triftstr. 8, Eingang über Besuchereingang, 39326 Wolmirstedt
Datum
25.03.2021
Zeit
18:00-20:04 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 14.12.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.1
Einwendungen zur Niederschrift der Stadtratssitzung am 14.12.2020

Beschluss: zurückgezogen

228/2019-2024
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin über gefasste Beschlüsse, die im Hauptausschuss abschließend beschlossen wurden
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss über die zukünftige Investition in eine Sportfreianlage (Sanierung oder Neubau)

Beschluss: zurückgezogen

205/2019-2024
Ö 7
1. Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

193/2019-2024
Ö 8
1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates, seiner Ausschüsse und Ortschaftsräte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

211/2019-2024
Ö 9
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Wolmirstedt außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

212/2019-2024
Ö 10
Neufassung der Satzung zur Umlage der Unterhaltungsverbandsbeiträge der Unterhaltsverbände für die Gewässerunterhaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

215/2019-2024
Ö 11
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Finanzausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2

208/2019-2024
Ö 12
Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

231/2019-2024
Ö 13
Umbenennung von Straßen

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

210/2019-2024
Ö 13.1
Änderungsantrag zur BV 210/2019-2024 des Ortschaftsrates Glindenberg

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

ÄA 003/2021
Ö 13.2
Änderungsantrag zur BV 210/2019-2024 des Ortschaftsrates Glindenberg

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

ÄA 004/2021
Ö 14
Stellungnahme zum 2. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 1

213/2019-2024
Ö 15
Beschluss über die Abwägung der Anregungen und Bedenken zum Bebauungsplan Nr. 37/19 "Wohnpark Farsleben" südlich der Hauptstraße in der Ortschaft Farsleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Befangen: 1

216/2019-2024
Ö 16
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 37/19 "Wohnpark Farsleben" südlich der Hauptstraße in der Ortschaft Farsleben - Stadt Wolmirstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Befangen: 1

217/2019-2024
Ö 17
Beschluss über den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 32/16 Heinrich-Heine-Straße / Stadt Wolmirstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

225/2019-2024
Ö 18
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 41/21 "Gartenstraße" - Stadt Wolmirstedt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

218/2019-2024
Ö 19
Antrag: Lebensmittelmarkt Samsweger Str./Geschwister-Scholl-Str.

Beschluss: zurückgezogen

AN 001/2021
Ö 20
Antrag: Sanierung Fußweg "Amtstor" Richtung Spielplatz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 1

AN 002/2021
Ö 21
Antrag: Aufnahme einer Flüchtlingsfamilie aus dem Flüchtlingslager Moria

Beschluss: zurückgezogen

AN 004/2021
Ö 22
Haushaltsausgabereste 2020 nach 2021 für Investitionsmaßnahmen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

219/2019-2024
Ö 23
Spendenbericht 2020 der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

214/2019-2024
Ö 24
Grundsatzbeschluss zum Glasfaserausbau in der Ortschaft Farsleben

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

AN 005/2021
Ö 25
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Wolmirstedt für das Jahr 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 2

209/2019-2024
Ö 25.1
Antrag: Stelle für Digitalisierung im Stellenplan für den Haushalt 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 3

AN 003/2021
Ö 25.2
Änderungsantrag zur BV 209/2019-2024 des Ortschaftsrates Mose

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

ÄA 001/2021
Ö 25.3
Änderungsantrag zur BV 209/2019-2024 des Ortschaftsrates Farsleben

Beschluss: zurückgezogen

ÄA 002/2021
Ö 26
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 27
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:57 Uhr

N 1
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 14.12.2020 - nichtöffentlicher Teil
 
N 2
Grundstücksangelegenheit
 
N 3
Personalangelegenheit
 
N 4
Kommunalrechtliche Angelegenheit
 
N 5
Berichterstattung der Verbandsvertreter
 
N 6
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 7
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 28
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 29
Schließung der Sitzung