Sitzung
2019-2024/078/SR
Gremium
Stadtrat
Raum
Wolmirstedt, Rathaus, Ratssaal, August-Bebel-Straße 25, 39326 Wolmirstedt
Datum
29.06.2023
Zeit
18:00-21:12 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 19.01.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: /

 
Ö 4
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 20.04.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: /, Enthaltungen: 2, Befangen: /

 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 11.05.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: /, Enthaltungen: 2, Befangen: /

 
Ö 6
Bericht der Bürgermeisterin über gefasste Beschlüsse, die im Hauptausschuss abschließend beschlossen wurden
 
Ö 7
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Stadt Wolmirstedt im 2. Halbjahr 2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

496/2019-2024
Ö 10
Annahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

509/2019-2024
Ö 11
Abschluss von Entgeltvereinbarungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

499/2019-2024
Ö 12
Abschluss von Entgeltvereinbarungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

500/2019-2024
Ö 13
Abschluss einer Entgeltvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

501/2019-2024
Ö 14
Kündigung der „Zweckvereinbarung zur Nutzung der gemeinsamen zentralen Vergabestelle“ inkl. dazugehöriger Ausführungsvereinbarung in der jeweils gültigen Fassung mit dem Ziel der Fortsetzung der Interkommunalen Zusammenarbeit in der Vergabe ab dem 01.01.2024 auf Grundlage einer neuen Zweckvereinbarung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: /

512/2019-2024
Ö 15
Kommunale Wärmeplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: /

511/2019-2024
Ö 16
Bewerberliste der Stadt Wolmirstedt zur Schöffenwahl 2023 im Amtsgerichtsbezirk Haldensleben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: /, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

510/2019-2024
Ö 17
Einleitungsbeschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28/13 Fabrikstraße/Schwimmbadstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

503/2019-2024
Ö 18
Erarbeitung einer Verkehrsuntersuchung zur Ortsumfahrung (Nord-Ost-Spange) im Zusammenhang mit der Beseitigung des Bahnüberganges Bahnhofstraße in Wolmirstedt
504/2019-2024
Ö 19
Errichtung von kostenfrei nutzbaren WLANs an öffentlich zugänglichen Orten in Wolmirstedt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

505/2019-2024
Ö 20
Errichtung eines kostenlosen, öffentlichen WLAN-Netzes auf der Schlossdomäne und im/am Rathaus der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 3, Befangen: /

AN 021/2023
Ö 21
Beratungsgespräch mit der Kommunalaufsicht des Landkreises Börde

Beschluss: nicht zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 9, Enthaltungen: 6

AN 022/2023
Ö 22
Änderung der Feuerwehrentschädigungssatzung

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

AN 020/2023/1
Ö 23
Aufhebung der Beschlüsse 459/2019-2024 und 460/2019-2024

Beschluss: nicht abgestimmt

513/2019-2024
Ö 24
Losverfahren zur Bestimmung des 2ten und 3ten Zugriffs auf die Ausschussvorsitze

Beschluss: nicht abgestimmt

472/2019-2024/1
Ö 25
Bestimmung des Vorsitzenden des des Kultur- und Sozialausschusses
459/2019-2024/3
Ö 26
Bestimmung des Vorsitzenden des Finanzausschusses

Beschluss: nicht abgestimmt

460/2019-2024/3
Ö 27
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 20.04.2023 - nichtöffentlicher Teil
 
N 2
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 11.05.2023 - nichtöffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 4
Berichterstattung der Verbandsvertreter
 
N 5
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 28
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 29
Schließung der Sitzung