Sitzung
2019-2024/8/HA
Gremium
Hauptausschuss
Raum
UNBENUTZT2
Datum
25.11.2019
Zeit
17:30-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Ausschussvorsitzende
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der ordentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 14.10.2019
 
Ö 4
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der ordentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 28.10.2019

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Sachkundiger Einwohner für den Kultur- und Sozialausschuss

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

030/2019-2024
Ö 7
Neujahrsempfang der Stadt Wolmirstedt 2020

Beschluss: zugestimmt mit Änderung (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

094/2019-2024
Ö 8
Mittelbereitstellung für das Stadtfest 2020

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

031/2019-2024
Ö 9
Verwendung der Abstandszahlung für den Bolzplatz Geschwister-Scholl-Straße / Heinrich-Heine-Straße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

032/2019-2024
Ö 10
Beschluss über die Stellungnahme zur Neuverordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Lindhorst-Ramstedter Forst"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

075/2019-2024
Ö 11
Beschluss über die Abwägung der Anregungen und Bedenken zum Bebauungsplan Nr. 33/19 "Glindenberg West" in der Ortschaft Glindenberg - Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

076/2019-2024
Ö 12
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 33/19 "Glindenberg West" in der Ortschaft Glindenberg - Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

077/2019-2024
Ö 13
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 36/19 Glindenberg Nachtweide in der Ortschaft Glindenberg - Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

078/2019-2024
Ö 14
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 37/19 "Wohnpark Farsleben" in der Ortschaft Farsleben-Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

079/2019-2024
Ö 15
Beschluss über die Einleitung der 2. Änderung des Bebauungsplanes 2/92 "Wohngebiet Elbeu"- Teilbebauungsplan Nord in der Ortschaft Elbeu - Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

081/2019-2024
Ö 16
Änderung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss Nr.: 363/2014-2019 vom 01.12.2016 über den Bebauungsplan Nr. 32/16 Heinrich-Heine-Straße/Stadt Wolmirstedt-

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

084/2019-2024
Ö 17
Bestellung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wolmirstedt, Berufung des Ortswehrleiters in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

083/2019-2024
Ö 18
Abschluss von Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen 2018 (LEQ-Vereinbarungen 2018) zwischen dem Landkreis Börde als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe und der Sozialen Bürgerinitiative Glindenberg gGmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

073/2019-2024
Ö 19
Konzept Kulturmagnete 2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

087/2019-2024
Ö 20
Sachstandsinformation zur Umsetzung des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) ab 01.08.2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

088/2019-2024
Ö 21
Anforderungsgerechte Umsetzung der Rahmenvereinbarung zum Schultausch

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

090/2019-2024
Ö 22
Prioritätenliste als Grundlage für Fördermittelantrag zur Verbesserung der Schulinfrastruktur

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

080/2019-2024
Ö 23
Außerplanmäßige Ausgabe für einen Zuschuss für den Verein "Gestrandeter Zug e.V."

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

092/2019-2024
Ö 24
Setzen eines Verhandlungsgegenstandes auf die Tagesordnung
hier: Antrag K. Mewes auf Bildung eines Jugendbeirates

Beschluss: zugestimmt

091/2019-2024
Ö 25
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 26
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der ordentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 14.10.2019
 
N 2
Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der ordentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 28.10.2019
 
N 3
Personalangelegenheit
 
N 4
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 5
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 27
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 28
Schließung der Sitzung