Sitzung
SEA-032(VI)/2016
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
26.09.2016
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
 
Ö 4
Genehmigungsverfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz zur wesentlichen Änderung der bestehenden Biogasanlage am Standort Tagewerben, Am Happberg - Planungsrechtliche Stellungnahme

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0

150/2016
Ö 5
Genehmigungsverfahren nach BImSchG im Fleischwerk Weißenfels - Lebendtieranlieferung von 23:00 Uhr bis 04:00 Uhr höchstens 5 Lebendtiertransporte max. 2 Transporter pro Stunde - Erteilung gemeindliches Einvernehmen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 2

097/2016/1
Ö 6
Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus Projektaufruf 2017 Projektantrag Schloss "Neu-Augustusburg"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0

188/2016
Ö 7
Musterskizzen für eine einheitliche barrierefreie Straßenraumgestaltung für die Stadt Weißenfels

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

187/2016
Ö 8
Einfacher Teilverkehrsplan Altstadt

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

186/2016
Ö 9
Stellungnahme zum Entwurf zur Planänderung des Regionalen Entwicklungsplans Halle

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

185/2016
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 57 der Stadt Leuna "Sondergebiet Photovoltaik Kreypau" Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1

165/2016
Ö 11
Entscheidung über die Fortführung der AG "Fahrradfreundliches Weißenfels"
 
Ö 12
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Zuschlagserteilung Schlosshangsanierung Stützwand 2.3 Teil 1
 
N 2
Mitteilungen und Anfragen
 
N 3
Schließung der Sitzung