Sitzung
SR-055(VI)/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
27.06.2019
Zeit
16:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 6
Berufung Ortswehrleiter und stellvertretenden Ortswehrleiter Langendorf der Freiwilligen Feuerwehr Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

086/2019
Ö 7
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

107/2019
Ö 8
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

109/2019
Ö 9
Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

110/2019
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 39 Wohngebiet "Am Sportplatz" im Ortsteil Langendorf; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

101/2019
Ö 11
Satzung Gemeindeelternvertretung Kitas

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

095/2019
Ö 12
Änderung Kostenbeitragssatzung Kitas

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

108/2019
Ö 13
Annahme Spenden

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

097/2019
Ö 14
Außerplanmäßige Auszahlung Hochwasserschutz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

100/2019
Ö 15
Beschluss überplanmäßiger Aufwand für Forderungsbereinigung 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

071/2019
Ö 16
Mitgliedschaft des Museums Weißenfels in der europäischen Route der Industriekultur

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

105/2019
Ö 17
Antrag Fraktion DIE LINKE - Gedenktafel für Abgeordnete

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

003(VI)2019
Ö 18
Antrag Stadtrat Veit Richter - Aussetzen der Sondernutzungsgebühren

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

008(VI)2019
Ö 19
Widerspruch gegen den Stadtratsbeschluss Beschluss-Nr. 574-54/2019 Antrag Fraktion DIE LINKE - Konzept Radverkehr

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

005(VI)2019/1
Ö 20
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 21
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Zuschlagserteilung Sanierung Hort Herdergrundschule - Los 4 Heizungs- und Sanitärinstallation
 
N 2
Zuschlagserteilung Ersatzneubau Kita Großkorbetha - Los 21 Rückbau altes Kita Gebäude
 
N 3
Zuschlagserteilung 2. BA Brandschutztechnische Sanierung Grundschule Tagewerben - Los 11.2 Elektrotechnik
 
N 4
Grundstücksangelegenheiten
 
N 5
Grundstücksangelegenheiten
 
N 6
Grundstücksangelegenheiten
 
N 7
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 22
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 23
Schließung der Sitzung