Sitzung
SR-009(VII)/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus Stadt Weißenfels, Merseburger Straße 14
Datum
11.06.2020
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Berufung Wehrleiter und Stellvertreter der Ortsfeuerwehr Markwerben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

008/2020
Ö 7
Berufung Wehrleiter und Stellvertreter der Ortsfeuerwehr Leißling

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

036/2020
Ö 8
Berufung Wehrleiter der Ortsfeuerwehr Storkau

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

037/2020
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 41 „Autohaus mit Werkstatt Drei Wege OT Borau“ ; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

031/2020
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 40 „Wohnbebauung Bauernweg“ ; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

043/2020
Ö 11
Errichtung Stadtarchiv Saalstraße 5

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 20, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

077/2020
Ö 12
Erlass Kostenbeiträge Kitas für Monate März und April 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

065/2020
Ö 13
Teilweiser Erlass Kostenbeiträge Kitas für Monat Mai 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

073/2020
Ö 14
Handlungskonzept Grundschulen bis 2035

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

034/2020
Ö 15
Nutzungsvertrag ENGIE Windpark

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7, Enthaltungen: 10, Befangen: 1

063/2020
Ö 16
Bestätigung der im Umlaufverfahren gefassten Beschlüsse

Beschluss: beschlossen

069/2020
Ö 17
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Grundstücksangelegenheit
 
N 2
Grundstücksangelegenheiten Schloss Neu-Augustusburg
 
N 3
Zuschlagserteilung Neugestaltung Leipziger Straße – Straßen- und Wegebau
 
N 4
Investitionszuschuss Niederschlagswasserbeseitigung Gewerbegebiet "Hinterm Hügel"
 
N 5
Mitteilungen und Anfragen
 
N 6
Vergabe Stromkonzession
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 19
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 20
Schließung der Sitzung