Sitzung
SR-015(VI)/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
08.10.2015
Zeit
17:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und Beschluss zur Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift vom 3. 9. 2015
 
Ö 4
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Beschluss zum Bauprogramm zur Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage Käthe-Kollwitz-Str. in WSF

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 13, Enthaltungen: 13

107/2015
Ö 6
Entscheidung zur Marktgestaltung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 6

162/2015
Ö 7
Satzung über die wiederkehrenden Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Weißenfels Ortsteil Markwerben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 9

132/2015
Ö 8
Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Weißenfels Ortsteil Wengelsdorf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 9

138/2015
Ö 9
Grundsatzbeschluss zur Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 13, Enthaltungen: 6

168/2015
Ö 10
Institutionelle Förderung Heimatnaturgarten - Vorgriff auf den Haushalt 2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0

164/2015
Ö 11
Jahresabschluss des Sport- + Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels zum 31.12.2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

167/2015
Ö 12
Rückübertragung des Kulturhauses an die Stadt Weißenfels

Beschluss: zurückgezogen

163/2015
Ö 13
Abschlussbericht der Arbeitsgruppe "Überprüfung des Stadtrates nach Stasi-Unterlagengesetz"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 1

152/2015
Ö 14
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 15
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Zuschlagserteilung Neubau Gehwegbrücke zwischen OT Leißling und OT Uichteritz
 
N 2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 3
Anfragen und Mitteilungen