Sitzung
GR 09/012/23
Mandant
Gemeinde Rochau
Gremium
Gemeinderat Rochau
Raum
MZH Rochau - Kleine Achterstraße 12 in 39579 Rochau
Datum
25.01.2023
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Gemeinderates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 30.11.2022
 
Ö 5
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Berichte des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 7
Beschluss über die Haushaltssatzung 2023
 09/099/23
Ö 8
Mitteilung über eine Eilentscheidung zur Optionserklärung nach dem Umsatzsteuergesetz
 09/095/22
Ö 9
Beschluss über einen überplanmäßigen Aufwand in der Buchungsstelle -Straßenunterhaltung (54101.5221000) für das HH-Jahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 09/088/22
Ö 10
Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines B-Planverfahrens "Agri- PV-Freiflächenanlage bei Rochau"

Beschluss: zurückgestellt

 09/097/23
Ö 11
Rücknahme des Aufstellungsbeschlusses 09/030/21 zum Bebauungsplan "Photovoltaik-Freiflächenanlage bei Rochau" vom 17.11.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 09/100/23
Ö 12
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Photovoltaik-Freiflächenanlage bei Rochau"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 09/098/23
Ö 13
Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates