SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 09.09.2019 - 19:00-19:53 Uhr

Sitzung

SR/0131/19

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

09.09.2019

Zeit

19:00-19:53 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 02.07.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Verpflichtung von ehrenamtlichen Mitgliedern des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten
Ö 7	Ernennung von Ortsbürgermeistern in der Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
Ö 8	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Estedt in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	23/2/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes "Kletschweg I" Gemarkung Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	24/2/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Aufhebung Kletschweg Planzeichnung Begründung August 2019
Ö 10	Aufstellung - Vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan „Fotovoltaikanlage Jeggauer Berg” Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 4	25/2/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag auf Einleitung Antrag auf Einleitung LP 17.06.19
Ö 11	Konzeption Ackendorfer Dorfstraße, Teilabschnitt Stegel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	27/2/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Erläuterungen Ackendorf kurz ACK Kosten Verkehrszählung Lageplan Abwägung
Ö 12	Einziehung/Entwidmung einer Straßenfläche gem. § 8 StrG LSA Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	26/2/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Luftbild Wannefeld
Ö 13	Beschluss über die Mitgliedschaft der Hansestadt Gardelegen in der "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	28/2/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	Berichtigung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	29/2/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Berichtigung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2015 RPA Prüfbericht 2019
Ö 15	Prüfung, ob eine andere Rechtsform als die bestehende (Zweckverband) des Wasserverbandes Gardelegen für die Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen aus wirtschaftlicher Sicht vorteilhafter ist Beschluss: zurückgezogen	A/1/2/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag Fraktion DIE LINKE. - A 1 2 19 Antrag Fraktion DIE LINKE - A 1 2 19 - SGSA
Ö 16	In die Maßnahme 6005 die Planung für die Modernisierung (Raumkonzept) der Otto-Reutter-Grundschule mit aufnehmen. Die Planungskosten dafür werden auch aus den Fördermitteln finanziert, die für die Sanierung der Stadtmauer vorgesehen waren Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 4	A/2/2/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag Fraktion DIE LINKE. - A 2 2 19 Freie Liste zum Antrag A 2 2 19
Ö 17	Anfragen und Anregungen