SessionNet | Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten - 22.11.2021 - 19:00-20:33 Uhr

Sitzung

Bo/0022/21

Gremium

Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten

Raum

Rathaus, Rathaussaal, Rathausplatz 1, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

22.11.2021

Zeit

19:00-20:33 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift BauOA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 13. Sitzung des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten am 06.09.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 14. Sitzung des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten am 11.10.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Vorstellung des Projektes - Evangelische Schulstiftung für Erweiterung und Sanierung Evangelische Grundschule Dazu ist der Architekt, Herr Prof. Kühn, eingeladen.
Ö 7	Vorstellung des Projektes - Garley Carree, Abbruch und Beräumung (1. Bauabschnitt) Dazu ist der Eigentümer/Investor, Herr Steinforth, eingeladen.
Ö 8	Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Altstadt Gardelegen" (Sanierungsaufhebungssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	212/18/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Aufheb Satzung Begründung Aufhebung Sanierungsaufhebungssatzung
Ö 9	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	207/18/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Sanierungsgebiet
Ö 10	Satzung - 1. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Mieste West - Carl Bechem GmbH" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	211/18/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Entwurf B-Plan Gewerbegebiet Mieste 2) Planzeichnung 1. Änderung Beschlussfassung - Stand November 2021-1 1) Begründung - 1. Änderung .. B-Plan...BECHEM...Mieste
Ö 11	Erste Änderung der Nutzungsordnung und Nutzungsentgeltordnung für kommunale Einrichtungen in der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	208/18/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Benennung der Änderungen Anlage Beschluss Synopse
Ö 12	Anfragen und Anregungen