SessionNet | Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten - 20.11.2023

Sitzung

Bo/0038/23

Gremium

Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten

Raum

Rathaus, Rathaussaal, Rathausplatz 1, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

20.11.2023

Zeit

19:00-20:13 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift BauOA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 28. Sitzung des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten vom 25.09.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 4	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 5	Abstimmung über den 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6	Radwegekonzept - Prioritätenliste Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0	374/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse A1 Radwege Vorschläge A2 Radwege Prioliste A3 Radwege Karte
Ö 7	Satzungsbeschluss - 1. Änderung Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnstandort Ipser Weg II" Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	375/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Planzeichnung Begründung Avifauna
Ö 8	Aufstellungsbeschluss - 10. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Solpke (SOL-05) geändert Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3	376/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 - Bezeichnung Flur und Flurstücke Anlage 2 - Anlagen mit Gegenüberstellung des rechtskräftigen FNP und des zu ändernden Bereichs
Ö 9	Aufstellungsbeschluss - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ''PVFA Solpke West'' im OT Solpke (SOL-05) geändert Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2	377/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 - Bezeichnung Flur und Flurstücke Anlage 2 - Kartenausschnitt aus dem PV-Konzept mit gekennzeichnetem Flächenbereich Anlage 3 - Anlagen mit Lageplan
Ö 10	Aufstellungsbeschluss - 11. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in zwei Teilbereichen der Ortslage Wernitz und Sichau (SO Tierhaltung) Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1	378/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse FNP Bestand FNP Planung
Ö 11	Aufstellungsbeschluss - vorhabenbezogener Bebauungsplan "Putenmastbetrieb Wernitz" Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 3	379/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse TK Geltungsbereich Wernitz
Ö 12	Aufstellungsbeschluss - vorhabenbezogener Bebauungsplan "Putenaufzuchtbetrieb Sichau" Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 3	380/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse TK Geltungsbereich Sichau
Ö 13	Aufstellungsbeschluss - 12. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Sichau (SIE-01) Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2	382/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 - Bezeichnung Flur und Flurstücke Anlage 2 - Gegenüberstellung des rechtskräftigen FNP und des zu ändernden Bereichs
Ö 14	Aufstellungsbeschluss - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ''PVFA Siems'' im OT Sichau (SIE-01) Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2	383/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 - Bezeichnung Flur und Flurstücke Anlage 2 - Kartenausschnitt aus dem PV-Konzept mit gekennzeichnetem Flächenbereich Anlage 3 - Lageplan
Ö 15	Aufstellungsbeschluss - 13. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Berge (GA-01) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 2	384/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 - Bezeichnung Flur und Flurstücke Anlage 2 - Anlage mit Gegenüberstellung des rechtskräftigen FNP und des zu ändernden Bereichs
Ö 16	Aufstellungsbeschluss - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ''PVFA Gardelegen Flugplatz'' im OT Berge (GA-01) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 2	385/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 - Bezeichnung Flur und Flurstücke Anlage 2 - Kartenausschnitt aus dem PV-Konzept mit gekennzeichnetem Flächenbereich Anlage 3 - Anlagen mit Lageplan
Ö 17	Kommunale Richtlinie über den Verfügungsfonds für Kleinstmaßnahmen zur Stärkung und Belebung der Altstadt und Bahnhofsvorstadt von Gardelegen (Verfügungsfondsrichtlinie) Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	386/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 - Fördergebiet Anlage 2 - Beispiele Verfügungsfondsrichtline BV 386 33 23 Version 20231106
Ö 18	5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	387/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung 1.Alternative Variante 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung 2.Alternative Variante Synopse - 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ö 19	Entwurf - 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich des Ortsteils Gardelegen "Ernst-von-Bergmann-Straße" Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1	388/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Deckblatt Planzeichnung Entwurf Begründung einschl. Umweltbericht Entwurf
Ö 20	Entwurf - Bebauungsplan - "Wohnpark - Ernst-von-Bergmann-Straße" Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0	389/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Planzeichnung Entwurf Begründung einschl. Umweltbericht Entwurf Bodengutachten
Ö 21	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr