SessionNet | Stadtrat - 24.06.2021

Beschlussvorlage

164-(VII.)/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

169-(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Stellungnahme LK

163-(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag

Antrag Bürgerbewegung HDL - Ergänzung Satzung B-Pläne

A-025(VII.)/2020

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

Antrag BB HDL - Schottergärten

Stellungnahme des Bauamtes zum Antrag der Bürgerbewegung HDL - A 059(VII)2021

A-059(VII.)/2021

Zusatz: geänderter Urpsrungsantrag beschlossen

Beschluss: mit Änderung/en beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Änderungsantrag

Änderungsantrag Schottergärten

A-059(VII.)/2021/1

Beschluss: mit Änderung/en beschlossen

Änderungsantrag

ÄA A-059-1-1 Antrag Bauuordnung

A-059(VII.)/2021/1/1

Zusatz: gemeinsam mit Änderungsantrag von Stadtrat Hieber mehrheitlich beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Antrag

Antrag Bürgerbewegung HDL - Erstellung B-Plan für das gesamte Stadtgebiet

A-026(VII.)/2020

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

Antrag BB HDL- Blühstreifen

Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag A 060-(VII) 2021

A-060(VII.)/2021

Zusatz: Änderung: Streichung des Wortes Rückbau ->
vom Neubau von Schotterversiegelten Flächen ist abzusehen

Beschluss: mit Änderung/en beschlossen

Antrag

Antrag Bürgerbewegung HDL - Satzung Gestaltung von Einfriedungen

A-027(VII.)/2020

Beschluss: zurückgestellt

Antrag

Anlage 1 - Stellungnahme der Datenschutzbeauftragten zum Antrag 01-2021

Antrag Fraktion DIE GRÜNE - Softwarelösung für Daten des Haushaltsvollzugs öffentlich zugänglich

Stellungnahme zum Antrag A-045 - Haushaltsvollzug

A-045(VII.)/2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

Antrag Fraktion DIE GRÜNE - Gründung eines Bürgerinnen- und Bürgerhaushaltes und Erarbeitung Konzept

Stellungnahme zum Antrag A-046 - Gründung Projektgruppe

A-046(VII.)/2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

Antrag Fraktion DIE GRÜNE - Prüfung der Einrichtung eines zentralen Fördermanagements in der Stadtverwaltung

Stellungnahme zum Antrag A-047- Fördermanagement

A-047(VII.)/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Antrag

Antrag Fraktion DIE GRÜNE -Satzungsänderung der gemeinnützigen und von der Stadt geförderten Vereine

Stellungnahme zum Antrag 04.2021 - Vereine

A-048(VII.)/2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

Antrag Fraktion DIE GRÜNE - Veröffentlichung BBP, FNP, Regionalpläne, Bodenrichtwertkarten auf Homepage

Stellungnahme der Verwaltung B Pläne

A-049(VII.)/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Antrag

Antrag Fraktion DIE GRÜNE - Vermarktung von Baugrundstücken zu Höchstgeboten

Stellungnahme zum Antrag A-050 - Veräußerung von Baugrundstücken gegen Höchstgebot

A-050(VII.)/2021

Beschluss: zurückgestellt

Antrag

Antrag Fraktion DIE GRÜNE - Kritiereinkatalog Immobilienangebote bzw Vorkaufsrechte zuständigkeit

Stellungnahme zum Antrag 052 - Kriterienkatalog

A-052(VII.)/2021

Beschluss: zurückgestellt

Antrag

Antrag Fraktion DIE GRÜNE - einmaliges Angebot an Erbbaupächter - Kauf

Stellungnahme zum Antrag 053 - Erbbaurechte

A-053(VII.)/2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

Antrag Fraktion DIE GRÜNE - Haushaltsklausur

A-054(VII.)/2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 13, Enthaltungen: 3

Antrag

Anlagen zum Antrag Bürgerhaushalt

Antrag der Fraktion Bürgerbewegung HDL - Einstellung eines Bürgerbudgets

A-056(VII.)/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag

Antrag ORH Hundisburg- KITA Hundisburg

A-055(VII.)/2021

Zusatz: einstimmig bei 2 Enthaltungen beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Änderungsantrag

A-055(VII.)/2021/1

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

Antrag Bürgerbewegung HDL - Mitgliedschaft Verein gARTenakademie

A-030(VII.)/2020

Beschluss: zurückgezogen

Änderungsantrag

A-030(VII.)/2020/1

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage

174-(VII.)/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 8, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

175-(VII.)/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

151-(VII.)/2021

Zusatz: Variante 2 beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 1. Änderung der GeschO SR

141-(VII.)/2021

Beschluss: mit Änderung/en beschlossen

Änderungsantrag

141-(VII.)/2021/1

Änderungsantrag

Änderungantrag SR Schumann

Zweites Gesetz zur Änderung des KVG LSA

1.Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse

141-(VII.)/2021/1/1

01- BV Hygienekonzept SR

02- Hygienekonzept Stadtrat/ Ausschüsse

03- Rundverfügung LVA

Zusatz: einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 2 Auszug aus der Kalkulation 2018 bis 2020

Anlage 3 Auszug aus der Kalkulation 2021 bis 2023

Anlage 1 Feuerwehrgebührensatzung

161-(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Friedhofsgebührensatzung 2021 neu

181-(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1

158-(VII.)/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan

159-(VII.)/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Auszug aus dem wirksamen Flächennutzungsplan

165-(VII.)/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan

166-(VII.)/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1a LP Süplingen 2021 02 04

Anlage 1b Karte 10 - Maßnahmen des Naturschutzes

157-(VII.)/2021

Zusatz: mit Änderungsantrag mehrheitlich beschlossen

Beschluss: mit Änderung/en beschlossen

Änderungsantrag

157-(VII.)/2021/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

4742.01 KSK 20210511 FINAL

4742.01 KSK MK 20210511 FINAL-komprimiert

167-(VII.)/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Mahnbeckswiese Westerwiese

178-(VII.)/2021

Zusatz: mit Änderungsantrag mehrheitlich beschlossen

Beschluss: mit Änderung/en beschlossen

Änderungsantrag

Änderungsantrag CDU-FDP BV: 178-(Vll)2021-1 Antragstext

178-(VII.)/2021/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

176-(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1

170-(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1

171-(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1

172-(VII.)/2021

Zusatz: einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

173-(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö I. Öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteAbstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 11.03.2021

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 5 VO1 Dok.TexteAusscheiden des Mitgliedes des Stadtrates Reinhard Schreiber und Nachfolge

Ö 6 VO1 Dok.TexteAusscheiden eines sachkundigen Einwohners im Wirtschafts- und Finanzausschuss und Neubesetzung

Ö 7 VO2 Dok.TexteErnennung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Satuelle zum Ehrenbeamten

Nicht öffentlicher Teil:

N II. Nichtöffentlicher Teil

N 8 Personalangelegenheit

N 9 Personalangelegenheit

N 9.1 Personalangelegenheit

Öffentlicher Teil:

Ö III. Öffentlicher Teil

Ö 10 VO2 Dok.TexteAntrag auf Erarbeitung einer Satzung, durch die, in Aufstellung befindliche, Bebauungspläne ergänzt werden

Ö 11 VO3 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bürgerbewegung HDL - Ausschluss von Schottergärten in einer örtlichen Bauvorschrift nach § 85 BauO LSA über die Gestaltung des Ortsbildes für das gesamte Stadtgebiet der Stadt Haldensleben

Ö 11.1 VO2 Dok.Änderungsantrag zum Antrag der Bürgerbewegung HDL - Ausschluss von Schottergärten in einer örtlichen Bauvorschrift nach § 85 BauO LSA über die Gestaltung des Ortsbildes für das gesamte Stadtgebiet der Stadt Haldensleben

Ö 11.1.1 VO2 Dok.Änderungsantrag zum Antrag der Bürgerbewegung HDL - Ausschluss von Schottergärten in einer örtlichen Bauvorschrift nach § 85 BauO LSA über die Gestaltung des Ortsbildes für das gesamte Stadtgebiet der Stadt Haldensleben

Ö 12 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bürgerbewegung HDL - Erstellung eines Bebauungsplanes für das gesamte Stadtgebiet, der die Versiegelung von Grundstücksflächen, für die bereits ein B-Plan existiert, regelt,

Ö 13 VO3 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bürgerbewegung HDL - Rückbau von mit Schotter versiegelten öffentlichen Flächen und Begrünung mit Blühstreifen oder insektenfreundlichen Stauden für das gesamte Stadtgebiet der Stadt Haldensleben

Ö 14 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bürgerbewegung HDL - Erarbeitung einer Satzung, welche die Gestaltung von Einfriedungen festschreibt

Ö 15 VO4 Dok.TexteAntrag der Fraktion B90/ DIE GRÜNEN -Beschaffung einer geeigneten Software zur Sichtung der tagesaktuellen Daten des Haushaltsvollzugs für den Stadtrat der Stadt Haldensleben

Ö 16 VO3 Dok.TexteAntrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Gründung einer Projektgruppe "Bürgerinnen- und Bürgerhaushalt" unter Erarbeitung eines Konzeptes zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den Haushaltsberatungen zum Haushaltsjahr 2022 und der Folgejahre

Ö 17 VO3 Dok.TexteAntrag Fraktion B90/ DIE GRÜNEN - Prüfung der Einrichtung eines zentralen Fördermanagements in der Stadtverwaltung

Ö 18 VO3 Dok.TexteAntrag der Fraktion B90/ DIE GRÜNEN - Änderung der Satzungen der gemeinnützigen Vereine um eine Heimfallklausel und um die Teilnahme der Einwohner bei der Verwirklichung von Satzungszielen

Ö 19 VO3 Dok.TexteAntrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Veröffentlichung von Bebauungs-, Flächennutzungs- und Regionalplänen sowie Bodenrichtwertkarten auf der Homepage der Stadt Haldensleben

Ö 20 VO3 Dok.TexteAntrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Veräußerung von Baugrundstücken nur gegen Höchstgebot

Ö 21 VO3 Dok.TexteAntrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN -Erstellung eines Kriterienkatalogs zur Regelung der Zuständigkeit bei Immobilienkaufangeboten an die Stadt bzw. bei Vorkaufsrechten

Ö 22 VO3 Dok.TexteAntrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN- einmaliges Kaufangebot an Erbbaurechtspächter

Ö 23 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN- Haushaltsklausur

Ö 24 VO3 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bürgerbewegung HDL - Einstellung eines Bürgerbudgets von 25.000 € in den Haushalt der Stadt Haldensleben für das Haushaltsjahr 2023

Ö 25 VO2 Dok.TexteAntrag - Ortsbürgermeister Hundisburg Nico Schmidt - Verortung zusätzlicher ständiger Kindertageseinrichtungen

Ö 25.1 VO1 Dok.Antrag - Ortsbürgermeister Hundisburg Nico Schmidt - Verortung zusätzlicher ständiger Kindertageseinrichtungen

Ö 26 VO2 Dok.TexteAntrag auf Mitgliedschaft der Stadt Haldensleben im Verein der gARTenakademie Sachsen-Anhalt e.V.

Ö 26.1 VO1 Dok.Änderungsantrag ULFA- Antrag auf Mitgliedschaft der Stadt Haldensleben im Verein der gARTenakademie Sachsen-Anhalt e.V.

Ö 27 VO1 Dok.TexteBeschluss zur Mitgliedschaft der Stadt Haldensleben im Verein „gARTenakademie Sachsen-Anhalt e.V.“

Ö 28 VO1 Dok.TexteBeschluss zur Mitgliedschaft der Stadt Haldensleben im Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt e.V.“

Ö 29 VO1 Dok.TexteEntscheidung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der "Süplinger Straße / Kiefholzstraße" in Haldensleben - Wiederholung der Beschlussfassung

Ö 30 VO2 Dok.Texte1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse

Ö 30.1 VO1 Dok.1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse

Ö 30.1.1 VO4 Dok.1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse

Ö 31 3 Dok.TexteHygienekonzept für den Stadtrat und die Ausschüsse

Ö 32 VO10 Dok.TexteMittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 mit Langfristprognose bis zum Schuljahr 2031/32 für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Haldensleben

Ö 34 VO2 Dok.TexteKorrektur der Friedhofsgebührensatzung

Ö 35 VO2 Dok.TexteEinleitung einer 10. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben im Bereich des Bebauungsplanes "Berggasse", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag

Ö 36 VO2 Dok.TexteEinleitung einer 1. Änderung des Bebauungsplanes "Berggasse", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag

Ö 37 VO2 Dok.TexteEinleitung einer 11. Änderung des Flächennutzungsplanes (im Bereich des Bebauungsplanes "Erweiterung Wohnbebauung Anemonenweg" mit städtebaulichem Vertrag

Ö 38 VO2 Dok.TexteBeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Erweiterung Wohnbebauung am Anemonenweg", mit städtebaulichem Vertrag

Ö 39 VO3 Dok.TexteBeschluss zur Ergänzung des Landschaftsplans der Stadt Haldensleben um die Ortschaft Süplingen

Ö 39.1 VO1 Dok.Beschluss zur Ergänzung des Landschaftsplans der Stadt Haldensleben um die Ortschaft Süplingen

Ö 40 VO3 Dok.TexteBeschluss zur Ergänzung des integrierten Klimaschutzkonzepts der Stadt Haldensleben und zum Aufbau eines Klimaschutzcontrollings

Ö 41 VO2 Dok.TexteAntrag auf Befreiung von § 4 Abs. 1 der Satzung zur Sicherstellung von Grünlandflächen in der Ohreniederung der Stadt Haldensleben

Ö 41.1 VO2 Dok.Änderungsantrag zum Antrag auf Befreiung von § 4 Abs. 1 der Satzung zur Sicherstellung von Grünlandflächen in der Ohreniederung der Stadt Haldensleben

Ö 42 VO1 Dok.TexteBeschluss über den Beitritt zum Rahmenvertrag zur landeszentralen Vergabe der Lärmkartierung

Ö 43 VO2 Dok.TexteBeschluss über die Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht für das Programm „Lebendige Zentren“, Gesamtmaßnahme „Althaldensleben (Haldensleben Süd)“

Ö 44 VO2 Dok.TexteBeschluss über die Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht für das Programm „Lebendige Zentren“, Gesamtmaßnahme „Altstadt“

Ö 45 VO2 Dok.TexteBeschluss über die Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht für das Programm „Sozialer Zusammenhalt“, Gesamtmaßnahme „Süplinger Berg“

Ö 46 VO1 Dok.TexteBeteiligung am LEADER-Prozess 2021-2027

Ö 47 TexteBericht der stellv. Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

Ö 48 Textesonstige Mitteilungen der Verwaltung

Ö 49 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil:

N IV. Nichtöffentlicher Teil

N 50 Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 11.03.2021

N 51 Vertragsangelegenheit

N 52 Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Personalangelegenheit

N 53 Antrag der Fraktion CDU/FDP - Grundstücksangelegenheit

N 53.1 Antrag der Fraktion CDU/FDP - Grundstücksangelegenheit

N 54 Erteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung

N 55 Grundstücksangelegenheit

N 56 Grundstücksangelegenheit

N 57 Grundstücksangelegenheit

N 58 Grundstücksangelegenheit

N 58.1 Grundstücksangelegenheit

N 59 Grundstücksangelegenheit

N 60 Grundstücksangelegenheiten