SessionNet | Hauptausschuss - 20.11.2014

Sitzung

HA-05(VI.)

Gremium

Hauptausschuss

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Kleiner Beratungsraum (Zimmer 123)

Datum

20.11.2014

Zeit

18:00-20:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Beschlussvorlage

Anlage 1 Stellenausschreibung

030-(VI.)/2014

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

032-(VI.)/2014

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

2. Satzung zur Änderung der FH - Satzung 27.11.14

034-(VI.)/2014

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 4 Friedhofsgebührensatzung 27 11 2014

Anlage 2 Kalkulation

Anlage 3 Gegenüberstellung alte - neue Gebühren 2014

031-(VI.)/2014

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage HA

Anlage 1 - Übersichtsplan

023-H(VI.)/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

033-(VI.)/2014

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2 Planzeichnung

Anlage 3 Begründung

035-(VI.)/2014

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2a Entwurf2 Plan A3 28092014

Anlage 2b Entwurf2 Text A4 28092014

Anlage 3a Entwurf2 Begründung 28092014

Anlage 3b Entwurf2 Umweltbericht

Anlage 4 Abwägungsvorschlag

036-(VI.)/2014

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1

037-(VI.)/2014

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

039-(VI.)/2014

Zusatz: mit Änderung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Besetzungsliste des Umlegungsausschusses

045-(VI.)/2014

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Vereinbarung

040-(VI.)/2014

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1-Schulsatzung für die Grundschulen

041-(VI.)/2014

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1-Satzungsänderungen

Anlage 2-Satzung

Anlage 3-Plausibilitätsberechnung

042-(VI.)/2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

044-(VI.)/2014

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö I. Öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteEvtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 16. Oktober 2014

Ö 4 VO2 Dok.TexteBestimmung des Wahltermins, des Termins einer eventuellen Stichwahl und der Wahlzeit für die Bürgermeisterwahl 2015, Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist für die Bewerbungen um das Amt des Bürgermeisters, Beschluss über den Inhalt der Stellenausschreibung

Ö 5 VO1 Dok.TexteBestellung eines stellvertretenden Wahlleiters/ einer stellvertretenden Wahlleiterin für die Bürgermeisterwahl 2015

Ö 6 VO2 Dok.Texte2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung

Ö 7 VO4 Dok.TexteNeufassung der Friedhofsgebührensatzung

Ö 8 VO2 Dok.TexteBudgetverschiebung für die Maßnahme "Touristiche Erschließung der historischen Burganlage im Landschaftspark"

Ö 9 VO10 Dok.TexteHaushaltssatzung 2015, einschließlich Haushaltsplan

Ö 10 VO4 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan "Erweiterung Wohngebiet Werderstraße", Haldensleben

Ö 12 VO2 Dok.TexteEinleitung einer 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Benitz", Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag

Ö 13 VO1 Dok.TexteAufhebung des Beschlusses über die Beantragung von Investitionsmitteln für die Kindertagesstätte "Birkenwäldchen" im Rahmen des Investitionsprogramms Sachsen-Anhalt STARK III vom 4. September 2014

Ö 14 VO2 Dok.TexteNeubestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Haldensleben

Ö 15 VO2 Dok.TexteVereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Elbe-Heide und der Stadt Haldensleben über die Beschulung der schulpflichtigen Kinder der Gemeinde Westheide, Mitgliedsgemeinde der Verbandsgemeinde Elbe-Heide, bis zum Abschluss der 4. Klasse in den Grundschulen der Stadt Haldensleben

Ö 16 VO2 Dok.TexteSchulsatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Haldensleben

Ö 17 VO4 Dok.TexteSatzung der Stadt Haldensleben über die Benutzung sowie die Erhebung von Entgelten für die Benutzung des Alsteinklubs in der KulturFabrik, der Jugendherberge sowie der kommunalen Sportstätten und Schulen

Ö 18 VO1 Dok.TexteGenehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung zur Zahlung der Gewerbesteuerumlage in Höhe von 110.600 €

Ö 19 VO3 Dok.TexteBeschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für das Mehrgenerationenhaus 2. BA

Ö 20 TexteMitteilungen

Ö 21 TexteAnfragen und Anregungen

Ö 22 TexteEinwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N II. Nichtöffentlicher Teil

N 23 Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 16. Oktober 2014

N 24 Fällantrag

N 25 Löschungsbewilligung

N 26 Sanierungsmaßnahme

N 27 Sanierungsmaßnahme

N 28 Mitteilungen

N 29 Anfragen und Anregungen