SessionNet | Stadtrat - 27.11.2014

Sitzung

SR-03(VI.)

Gremium

Stadtrat

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal

Datum

27.11.2014

Zeit

18:00-20:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 14, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1 Stellenausschreibung

030-(VI.)/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

032-(VI.)/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

2. Satzung zur Änderung der FH - Satzung 27.11.14

034-(VI.)/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 4 Friedhofsgebührensatzung 27 11 2014

Anlage 2 Kalkulation

Anlage 3 Gegenüberstellung alte - neue Gebühren 2014

031-(VI.)/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

044-(VI.)/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Zusatz: Dr. Reiser befangen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

Informationsvorlage

IV-003(VI.)/2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2 Planzeichnung

Anlage 3 Begründung

035-(VI.)/2014

Zusatz: mit Änderungsantrag des Bauausschusses
Stadtrat Franz war während der Abstimmung nicht im Sitzungssaal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2a Entwurf2 Plan A3 28092014

Anlage 2b Entwurf2 Text A4 28092014

Anlage 3a Entwurf2 Begründung 28092014

Anlage 3b Entwurf2 Umweltbericht

Anlage 4 Abwägungsvorschlag

036-(VI.)/2014

Zusatz: Stadtrat Franz war während der Abstimmung nicht im Sitzungssaal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1

037-(VI.)/2014

Zusatz: Stadtrat Franz war während der Abstimmung nicht im Sitzungssaal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1

Anlage 2a Gewerbegebiet V Plan A3 140930

Anlage 2b Gewerbegebiet V Legende 140930

Anlage 2c Gewerbegebiet V Beiplan 140930

Anlage 2d Entwurf Gewerbegebiet V TF

Anlage 3 Begründung 141001

Anlage 4 Abwägung 141001

038-(VI.)/2014

Zusatz: Stadtrat Franz war während der Abstimmung nicht im Sitzungssaal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Besetzungsliste des Umlegungsausschusses

045-(VI.)/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

039-(VI.)/2014

Zusatz: mit Änderungsantrag siehe TOP 19.1.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Änderungsantrag

039-(VI.)/2014/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Änderungsantrag

039-(VI.)/2014/2

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1-Schulsatzung für die Grundschulen

041-(VI.)/2014

Zusatz: Stadtrat Hieber war während der Abstimmung nicht im Sitzungssaal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Vereinbarung

040-(VI.)/2014

Zusatz: Stadtrat Hieber war während der Abstimmung nicht im Sitzungssaal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1-Satzungsänderungen

Anlage 2-Satzung

Anlage 3-Plausibilitätsberechnung

042-(VI.)/2014

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö I. Öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteEvtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung am 04.09.2014

Ö 4 TexteVerpflichtung sachkundiger Einwohner

Ö 5 TexteAntrag der FRAKTION - Erstattung Fahrkosten für die Schülerbeförderung

Ö 6 VO2 Dok.TexteBestimmung des Wahltermins, des Termins einer eventuellen Stichwahl und der Wahlzeit für die Bürgermeisterwahl 2015, Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist für die Bewerbungen um das Amt des Bürgermeisters, Beschluss über den Inhalt der Stellenausschreibung

Ö 7 VO1 Dok.TexteBestellung eines stellvertretenden Wahlleiters/ einer stellvertretenden Wahlleiterin für die Bürgermeisterwahl 2015

Ö 8 VO2 Dok.Texte2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung

Ö 9 VO4 Dok.TexteNeufassung der Friedhofsgebührensatzung

Ö 10 VO1 Dok.TexteGenehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung zur Zahlung der Gewerbesteuerumlage in Höhe von 110.600 €

Ö 11 VO3 Dok.TexteBeschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für das Mehrgenerationenhaus 2. BA

Ö 12 VO10 Dok.TexteHaushaltssatzung 2015, einschließlich Haushaltsplan

Ö 13 VO1 Dok.TexteVorlage des Beteiligungsberichtes

Ö 14 VO4 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan "Erweiterung Wohngebiet Werderstraße", Haldensleben

Ö 16 VO2 Dok.TexteEinleitung einer 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Benitz", Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag

Ö 17 VO8 Dok.TexteBehandlung der Anregungen und Beschluss der 1. vereinfachten Änderung des einfachen Bebauungsplanes "Gewerbegebiet V", Haldensleben, als Satzung

Ö 18 VO2 Dok.TexteNeubestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Haldensleben

Ö 19 VO1 Dok.TexteAufhebung des Beschlusses über die Beantragung von Investitionsmitteln für die Kindertagesstätte "Birkenwäldchen" im Rahmen des Investitionsprogramms Sachsen-Anhalt STARK III vom 4. September 2014

Ö 19.1 VO1 Dok.TexteAufhebung des Beschlusses über die Beantragung von Investitionsmitteln für die Kindertagesstätte "Birkenwäldchen" im Rahmen des Investitionsprogramms Sachsen-Anhalt STARK III vom 4. September 2014

Ö 19.2 VO1 Dok.TexteAufhebung des Beschlusses über die Beantragung von Investitionsmitteln für die Kindertagesstätte "Birkenwäldchen" im Rahmen des Investitionsprogramms Sachsen-Anhalt STARK III vom 4. September 2014

Ö 20 VO2 Dok.TexteSchulsatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Haldensleben

Ö 21 VO2 Dok.TexteVereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Elbe-Heide und der Stadt Haldensleben über die Beschulung der schulpflichtigen Kinder der Gemeinde Westheide, Mitgliedsgemeinde der Verbandsgemeinde Elbe-Heide, bis zum Abschluss der 4. Klasse in den Grundschulen der Stadt Haldensleben

Ö 22 VO4 Dok.TexteSatzung der Stadt Haldensleben über die Benutzung sowie die Erhebung von Entgelten für die Benutzung des Alsteinklubs in der KulturFabrik, der Jugendherberge sowie der kommunalen Sportstätten und Schulen

Ö 23 TexteBericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

Ö 24 Textesonstige Mitteilungen der Verwaltung

Ö 25 TexteAnfragen und Anregungen

Ö 26 TexteEinwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N II. Nichtöffentlicher Teil

N 27 Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung am 04.09.2014

N 28 Löschungsbewilligung

N 29 Fällantrag

N 30 Anfragen und Anregungen

Öffentlicher Teil:

Ö III. Öffentlicher Teil

Ö 31 TexteWiederherstellung der Öffentlichkeit

Ö 32 TexteBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben

Ö 33 TexteSchließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden