SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Stadt Hecklingen - 07.05.2019

Sitzung

SR/059/2019

Gremium

Stadtrat

Raum

OT Hecklingen, Stadtsaal "Stern", Hermann-Danz-Str. 41

Datum

07.05.2019

Zeit

18:00-21:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Vorlage

Angebot

643/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 644/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage: 627/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 630/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 631/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Synopse Kostenbeitragssatzung 1

1. Änderung der Kostenbeitragssatzung

632/19

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage

Euthanasie

Haushaltsplanung für die Kinder

642/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

646/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Antrag WGH-Fraktion

641/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

Ö 2 TexteFeststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil

Ö 4 TexteAbstimmung über die Niederschrift vom 18.03.2019, öffentlicher Teil

Ö 5 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 6 TexteBeschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung

Ö 7 TexteInformationen des Bürgermeisters/der Verwaltung mit Protokollkontrolle

Ö 8 VO2 Dok.TexteBereitstellung mobiler Endgeräte zur Einführung der digitalen Gremienarbeit für die Stadtratsmitglieder mit Beginn der neuen Legislaturperiode im Juli 2019

Ö 9 TexteBereitstellung finazieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für die Ausschreibung und Vergabe von IT Hard- und Software incl. Installation

Ö 10 TexteVotum des Stadtrates für den Vertreter des WAZV "Bode-Wipper" zu Beschlüssen in der Verbandsversammlung am 25.06.2019, öffentlicher Teil

Ö 11 Texteüber die Einvernehmenserteilung gem. § 11a KiFöG, für das Verhandlungsjahr 2019, für die Kindertagesstätte "Sonnenkäferland" im OT Schneidlingen in Trägerschaft der Lebenshilfe Bördeland gGmbH

Ö 12 Texteüber die Einvernehmenserteilung gem. § 11a KiFöG, für das Verhandlungsjahr 2019, für die Kindertagesstätte "Gänseblümchen" OT Hecklingen in Trägerschaft der Lebenshilfe Bördeland gGmbH

Ö 13 Texteüber die Einvernehmenserteilung gem. § 11a KiFöG, für das Verhandlungsjahr 2019, für die Kindertagesstätte "Hakelspatzen" im OT Cochstedt in Trägerschaft der Lebenshilfe Bördeland gGmbH

Ö 14 VO3 Dok.Texte1. Änderung zur Kostenbeitragssatzung nach § 13 KiFöG

Ö 15 VO5 Dok.TexteFreigabe von finanziellen Mitteln im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für Projekte der sozialen Kinder- und Jugendarbeit für das Haushaltsjahr 2019

Ö 16 VO1 Dok.TexteBereitstellung finanzieller Mittel für die Durchführung der Maßnahme "Ersatzbeschaffung von digitalen Handsprechfunkgeräten einschließlich Zubehör (27 Stück) in der vorläufigen Haushaltführung für das Haushaltsjahr 2019

Ö 17 VO2 Dok.TexteAussetzung neuer Maßnahmen des grundhaften Straßenausbaues und die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in der Stadt Hecklingen mit all seinen Ortsteilen (Antrag der WGH Fraktion)

Ö 18 TexteAnfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 19 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil

N 20 Abstimmung über die Niederschrift vom 18.03.2019, nichtöffentlicher Teil

N 21 Votum des Stadtrates für den Vertreter des WAZV "Bode-Wipper" zu Beschlüssen in der Verbandsversammlung am 25.06.2019, nichtöffentlicher Teil

N 22 Informationen des Bürgermeisters/der Verwaltung mit Protokollkontrolle

N 23 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

N 24 Schließung der Sitzung