SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Stadt Hecklingen - 29.06.2023

Sitzung

SR/040/2023

Gremium

Stadtrat

Raum

OT Hecklingen, Stadtsaal "Stern", Hermann-Danz-Str. 40

Datum

29.06.2023

Zeit

18:00-20:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Niederschrift öffentlich (11.05.2023)

02-2023 Einladung Ö-Teil. WAZV 04.07.2023pdf

Präsentation WAZV 04.07.2023 öff. T. - neu

Präsentation WAZV 04.07.2023

Vorlage

424/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1 - Leitlinien der Stadt Hecklingen für Projekte zur Energiegewinnung aus erneuerbaren Energien

Empfehlung zur Änderung seitens des Bau- und Ordnungsausschusses

421/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

1 - Planzeichnung Vorentwurf

2 - Begründung nebst Umweltbericht

394/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1 - Planzeichnung

2 - Begründung nebst Umweltbericht

3 - Vorhaben- und Erschließungsplan

395/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1 - Planzeichnung Vorentwurf

2 - Begründung nebst Umweltbericht

422/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

1 - Planzeichnung Vorentwurf vorhabenbezogener Bebauungsplan

2 - Begründung mit Umweltbericht

3 - Vorentwurf des Vorhaben- und Erschließungsplans

423/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

1 - Friedhofsgebührensatzung Vorschlag Vw

2 - Friedhofsgebührensatzung Fassung KDG 80

3 - Friedhofsgebührensatzung Fassung KDG 75

4 - Friedhofsgebührenkalkulation 2021-2023

5 - Friedhofsgebührenkalkulation Grabnutzung KDG 80

6 - Friedhofsgebührenkalkulation Grabnutzung KDG 75

7 - Schreiben Kommunalaufsicht nach Widerspruch BM

Widerspruch des Bürgermeisters zu Beschluss 387 23 1 Friedhofsgebührensatzung

387/23/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

Ö 2 TexteFeststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung von Mitwirkungsverboten gem. § 33 KVG LSA

Ö 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil

Ö 4 1 Dok.TexteAbstimmung über die Niederschrift vom 11.05.2023, öffentlicher Teil

Ö 5 3 Dok.TexteVotum des Stadtrates für den Vertreter im WAZV "Bode-Wipper" zu Beschlüssen der Verbandsversammlung am 04.07.2023, öffentlicher Teil

Ö 6 Beförderungen der Stadtwehrleitung

Ö 7 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 8 TexteBericht des Bürgermeisters/der Verwaltung sowie Informationen der Ausschussvorsitzenden

Ö 9 TexteBeschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung

Ö 10 VO1 Dok.TexteNeubesetzung einer Stelle im Seniorenbeirat der Stadt Hecklingen

Ö 11 VO3 Dok.TexteLeitlinien der Stadt Hecklingen für Projekte zur Energiegewinnung aus erneuerbaren Energien

Ö 12 VO3 Dok.TexteBauleitplanung der Stadt Hecklingen - 2. Teiländerung des Teilflächennutzungsplanes Groß Börnecke der Stadt Hecklingenhier: Annahme des Vorentwurfs und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Ö 13 VO4 Dok.TexteBauleitplanung der Stadt Hecklingen - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Groß Börnecke - Kiesgrube"hier: Annahme des Vorentwurfs und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4(1) BauGB

Ö 14 VO3 Dok.TexteBauleitplanung der Stadt Hecklingen - 3. Teiländerung des Teilflächennutzungsplanes Hecklingen der Stadt Hecklingenhier: Annahme des Vorentwurfs und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Ö 15 VO4 Dok.TexteBauleitplanung der Stadt Hecklingen - vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hecklingen West"hier: Annahme des Vorentwurfs und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Ö 16 VO9 Dok.TexteFriedhofsgebührensatzung über die Benutzung der gemeindeeigenen Friedhöfe der Stadt Hecklingen

Ö 17 TexteAnfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 18 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil

N 19 Abstimmung über die Niederschrift vom 11.05.2023, nichtöffentlicher Teil

N 20 Votum des Stadtrates für den Vertreter im WAZV "Bode-Wipper" zu Beschlüssen der Verbandsversammlung am 04.07.2023, nichtöffentlicher Teil

N 21 Personalangelegenheit

N 22 Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung sowie Informationen der Ausschussvorsitzenden

N 23 Information über Auseinandersetzungen um die Kreisumlage

N 24 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

N 25 Schließung der Sitzung