Sitzung
BOA/006/2020
Gremium
Bau- und Ordnungsausschuss
Raum
OT Hecklingen, Stadtsaal "Stern", Hermann-Danz-Str. 40
Datum
11.06.2020
Zeit
17:30-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 2
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift vom 13.02.2020, öffentlicher Teil
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Informationen des Ausschussvorsitzenden/ der Verwaltung mit Protokollkontrolle
 
Ö 7
teilweise Aufhebung des Beschlusses Nr. 561/18-SR- über die Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes zur "Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Hecklingen" Abrechnungsgebiet OT Groß Börnecke, Investitionszeitraum 01.01. - 31.12.2017

Beschluss: zurückgestellt

 101/20
Ö 8
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes zur "Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Hecklingen" OT Groß Börnecke, Investitionszeitraum 01.01. - 31.12.2017

Beschluss: zurückgestellt

 102/20
Ö 9
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes zur "Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Hecklingen" OT Groß Börnecke, Investitionszeitraum 01.01. - 31.12.2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 103/20
Ö 10
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes zur "Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Hecklingen" OT Schneidlingen, Investitionszeitraum 01.01. - 31.12.2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 104/20
Ö 11
Ergänzungssatzung zur Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Untere Bode" und "Selke/Obere Bode" für das Erhebungsjahr 2017

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 111/20
Ö 12
Sonstiges
 
Ö 13
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil
 
N 15
Abstimmung über die Niederschrift vom 13.02.2020, nichtöffentlicher Teil
 
N 16
Informationen des Ausschussvorsitzenden/der Verwaltung mit Protokollkontrolle
 
N 17
Grundstücksangelegenheit
 
N 18
Sonstiges
 
N 19
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
 
N 20
Schließung der Sitzung