SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Hecklingen - 30.04.2019

Sitzung

HFA/057/2019

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

OT Hecklingen, Sitzungssaal des Rathauses, Hermann-Danz-Str. 46

Datum

30.04.2019

Zeit

18:00-19:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung
Ö 6	Informationen des Bürgermeisters/der Verwaltung mit Protokollkontrolle
Ö 7	über die Einvernehmenserteilung gem. § 11a KiFöG, für das Verhandlungsjahr 2019, für die Kindertagesstätte "Sonnenkäferland" im OT Schneidlingen in Trägerschaft der Lebenshilfe Bördeland gGmbH Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 8	über die Einvernehmenserteilung gem. § 11a KiFöG, für das Verhandlungsjahr 2019, für die Kindertagesstätte "Gänseblümchen" OT Hecklingen in Trägerschaft der Lebenshilfe Bördeland gGmbH Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 9	über die Einvernehmenserteilung gem. § 11a KiFöG, für das Verhandlungsjahr 2019, für die Kindertagesstätte "Hakelspatzen" im OT Cochstedt in Trägerschaft der Lebenshilfe Bördeland gGmbH Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 10	1. Änderung zur Kostenbeitragssatzung nach § 13 KiFöG Beschluss: zurückgestellt	632/19	Vorlage Synopse Kostenbeitragssatzung 1 1. Änderung der Kostenbeitragssatzung
Ö 11	Bereitstellung mobiler Endgeräte zur Einführung der digitalen Gremienarbeit für die Stadtratsmitglieder mit Beginn der neuen Legislaturperiode im Juli 2019 Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	643/19	Vorlage Angebot
Ö 12	Bereitstellung finazieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für die Ausschreibung und Vergabe von IT Hard- und Software incl. Installation Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 13	Freigabe von finanziellen Mitteln im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für Projekte der sozialen Kinder- und Jugendarbeit für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	642/19	Vorlage Euthanasie Haushaltsplanung für die Kinder
Ö 14	Aussetzung neuer Maßnahmen des grundhaften Straßenausbaues und die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in der Stadt Hecklingen mit all seinen Ortsteilen (Antrag der WGH Fraktion) Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	641/19	Vorlage Antrag WGH-Fraktion
Ö 15	Bereitstellung finanzieller Mittel für die Durchführung der Maßnahme "Ersatzbeschaffung von digitalen Handsprechfunkgeräten einschließlich Zubehör (27 Stück) in der vorläufigen Haushaltführung für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	646/19	Vorlage
Ö 16	Bereitstellung finanzieller Mittel zum Abriss des ehemaligen Jugendclub Groß Börnecke Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 17	Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil
N 19	Informationen des Bürgermeisters/der Verwaltung mit Protokollkontrolle
N 20	Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
N 21	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: