Sitzung
BOA/021/2023
Gremium
Bau- und Ordnungsausschuss
Raum
OT Hecklingen, Sitzungssaal des Rathauses, Hermann-Danz-Str. 46
Datum
04.05.2023
Zeit
17:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 2
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift vom 16.03.2023, öffentlicher Teil
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Informationen des Ausschussvorsitzenden/ der Verwaltung mit Protokollkontrolle
 
Ö 7
Entwurf zu Leitlinie für faire erneuerbare Energieprojekte in der Stadt Hecklingen
 
Ö 8
Diskussion zur Einrichtung von Tierfriedhöfen mit dem Ziel der allgemeinen Friedhofsgebührensenkung
 
Ö 9
Straßenausbau Hecklingen - Beschluss über einen Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 416/23
Ö 10
Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Bebauungsplan "Wohngebiet Osterwiesen" OT Schneidlingen
hier:Billigung des Vorentwurfs und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4(1) BauGB

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 417/23
Ö 11
Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Vorentwurf zur 2. Teiländerung des Teilflächennutzungsplans OT Cochstedt/Schneidlingen
hier: Billigung des Vorentwurfs und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (1) BauGB sowie überdie Beteiligung der Behörden sowie sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 418/23
Ö 12
Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Vorentwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarpark Cochstedt" nebst Vorhaben- und Erschließungsplan
hier: Billigung und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (1) BauGB sowieüber die Beteiligung der Behörden sowie sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 419/23
Ö 13
Sonstiges
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil
 
N 16
Abstimmung über die Niederschrift vom 16.03.2023, nichtöffentlicher Teil
 
N 17
Informationen des Ausschussvorsitzenden/der Verwaltung mit Protokollkontrolle
 
N 18
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
 
N 19
Schließung der Sitzung