Sitzung
STR.6.13.2016
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Sandtalhalle in Darlingerode, Schützenplatz 2
Datum
21.09.2016
Zeit
18:00-21:14 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Verpflichtung von Herrn Mike Schröder auf die gewissenhafte Erfüllung der Amtspflichten | ||
| Ö 4 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 5 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22. 06. 2016 | ||
| Ö 6 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 7 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 8 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
| Ö 9 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
| Ö 10 | Stand der HH-Durchführung 2016 | ||
| Ö 11 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
| Ö 12 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
| Ö 12.1 | Sachstand zur Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und sonstigen Gebühren für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Ilsenburg (Harz) (KiTa-Kostenbeitragssatzung) | 6.217/2016 | |
| Ö 12.2 | Entscheidung über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl 2016
Beschluss: einstimmig beschlossen | 6.202/2016 | |
| Ö 12.2.1 | Übergabe der Ernennungsurkunde an Herrn Loeffke sowie Ernennung, Verpflichtung und Vereidigung als Bürgermeister | ||
| Ö 12.3 | Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts
Beschluss: einstimmig beschlossen | 6.203/2016 | |
| Ö 12.4 | Bebauungsplan Nr. 31 "Schützenberg" mit integrierten örtlichen Bauvorschriften
hier: - Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 6.208/2016 | |
| Ö 12.5 | Bauvorhaben Feltel in der Punierstraße
hier: Herstellung des Einvernehmens zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Ilsetal" Beschluss: zurückgestellt | 6.209/2016 | |
| Ö 12.6 | 3. Änderung des Bebauungsplanes "Am Kamp" / OT Drübeck mit integrierten örtlichen Bauvorschriften
- Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur öffentlichen Auslegung sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen | 6.210/2016 | |
| Ö 12.7 | Aufwandsspaltung sowie Bildung eines Abschnittes zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Straße "An der Ziegelhütte"
von: Kreuzung „Mahrholzberg“/ “Kurze Straße“ bis: „Kurze Straße“ („An der Ziegelhütte“ Haus Nr. 1 bis 7) Beschluss: einstimmig beschlossen | 6.212/2016 | |
| Ö 12.8 | Aufwandsspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Straße Am Bokeberg von HNr. 2 bis HNr. 6 im OT Darlingerode
Beschluss: einstimmig beschlossen | 6.213/2016 | |
| Ö 12.9 | Aufwandsspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Bokestraße im OT Darlingerode und
Bildung eines Abschnittes zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerun g und Verbesserung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Bokestraße von: Einmündung in die Darl. Mühlenstraße bzw. Bokestraße HNr. 35 bis: Kreuzung Straße Hinter den Gärten bzw. Bokestraße HNr. 28 C Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Befangen: 1 | 6.214/2016 | |
| Ö 12.10 | Aufwandsspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungsanlage im Steinweg im OT Drübeck und Bildung eines Abschnittes zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungsanlage im Steinweg
von: Einmündung der Hauptstraße bis: Kreuzung Am Kamp/ Streithölzer Weg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Befangen: 1 | 6.216/2016 | |
| Ö 12.11 | Antrag Herr Hamecher auf Widmung eines Raumes im Kloster Drübeck zum Trauzimmer
Beschluss: zurückgestellt | 6.200/2016 | |
| Ö 12.12 | Der Stadtrat beschließt, den Friedhof der Kernstadt Ilsenburg ab 01. 01. 2017 in eigener Trägerschaft zu betreiben und zu diesem Zweck das kirchliche Grundstück Flur 2, Flurstück 3648 durch Abschluss eines Überlassungsvertrages in Nutzung zu nehmen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1 | ||