Sitzung
STR.6.15.2017
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
08.03.2017
Zeit
18:00-21:17 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 23.11.2016 | ||
| Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
| Ö 7.1 | Informationen zum KiFöG | ||
| Ö 8 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
| Ö 9 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
| Ö 10.1 | 1. Änderung zur Nutzungsentgeltanpassung für kommunale Bodenflächen der Stadt Ilsenburg (Harz) auf der Grundlage der Beschlussvorlage 5.193/2010
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1 | 6.224/2016 | |
| Ö 10.2 | Antrag der Fraktion CDU/FWD über die Grundsatzentscheidung zur weiteren Umsetzung und Finanzierung der Maßnahmen aus dem Sanierungsprogramm "Kernstadt"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 6.233/2016 | |
| Ö 10.2.1 | Antrag der Fraktion CDU/FWD über die Grundsatzentscheidung zur weiteren Umsetzung und Finanzierung der Maßnahmen aus dem Sanierungsprogramm "Kernstadt"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16 | 6.233/2016/1 | |
| Ö 10.3 | Vereinsförderrichtlinie der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: zurückgestellt | 6.247/2017 | |
| Ö 10.4 | Bestätigung des Bauprogramms "Karlstraße / Schäferwiese" in Ilsenburg sowie Beschlussfassung zur Durchführung des 1. Bauabschnittes „Ausbau der Karlstraße" in Ilsenburg
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16 | 6.249/2017 | |
| Ö 10.5 | 3. Änderung des Bebauungsplanes "Am Kamp" OT Drübeck mit integrierten örtlichen Bauvorschriften
- Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16 | 6.252/2017 | |
| Ö 10.6 | Ausbau eines Mehrzweckraumes zum Gruppenraum in der Kindertagesstätte "Kunterbunt" im OT Drübeck
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1 | 6.253/2017 | |
| Ö 10.7 | Antrag der Ilsenburger Grobblech GmbH auf Befreiung von planungsrechtlichen Festsetzungen des B-Plans Nr. 19 "Industriepark"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16 | 6.255/2017 | |
| Ö 10.8 | Bebauungsplan "Bolzplatz Drübeck" der Stadt Ilsenburg
- Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1 | 6.256/2017 | |
| Ö 10.9 | Bebauungsplan Nr. 27 "Kitzsteinteich" der Stadt Ilsenburg mit integrierten örtlichen Bauvorschriften
- Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange - Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung und zur erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16 | 6.257/2017 | |
| Ö 10.10 | Vergabe von Planungsleistungen zur Gestaltung des ehemaligen Schützenplatzes Altenrode und seines Umfeldes
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 6.259/2017 | |