Sitzung
STR.6.26.2018
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
22.11.2018
Zeit
18:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 02.10.2018
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Investitionen zum Haushalt 2019
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
Ö 10
Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände
 
Ö 11.1
Namensgebung der bisher als Stahlwerksbrücke bezeichneten Brücke über die Ilse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 6.433/2018
Ö 11.2
6. Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kurtaxe in der Stadt Ilsenburg (Harz)+Änderungsantrag aus dem Finanzausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 6.434/2018
Ö 11.3
Verkauf von Anteilen an der AFG Arbeitsförderungsgesellschaft Harz mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 3

 6.436/2018
Ö 11.4
2. Änderung des B-Plans Nr. 25 "Geschwister-Scholl-Garten" mit integrierten örtlichen Bauvorschriften im vereinfachten Verfahren inklusive der Berichtigung des noch wirksamen F-Plans
hier:
- Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen ausder öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Satzungsbeschluss
- Beschluss zur Berichtigung des wirksamen F-Plans

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3

 6.437/2018
Ö 11.5
B-Plan Nr. 27 "Am Kitzsteinteich" der Stadt Ilsenburg mit integrierten örtlichen Bauvorschriften
hier:
- Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der zweiten erneuten öffentlichen Auslegung und der zweiten erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 6.438/2018
Ö 11.6
B-Plan Nr. 7 "Kirschweg" im Ortsteil Darlingerode der Stadt Ilsenburg mit integrierter örtlicher Bauvorschrift
hier:
- Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 6.439/2018
Ö 11.7
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Einheitsgemeinde Stadt Ilsenburg (Harz)
hier:
- Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
- abschließender Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 6.440/2018
Ö 11.8
Aufwandsspaltung sowie Bildung eines Abschnittes zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in der Straße Mühlenwinkel im OT Drübeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 6.441/2018
Ö 11.9
Aufwandsspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in der Uferstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 6.442/2018
Ö 11.10
National bedeutsame Kulturdenkmale + Änderungsantrag aus dem Bauausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 5

 6.443/2018
Ö 11.11
Abschluss einer Zweckvereinbarung für eine zentrale Vergabestelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 6.445/2018
Ö 11.12
Prüfung der Weiterführung der partnerschaftlichen Beziehungen mit der Stadt Kremenez

Beschluss: zurückgestellt

 6.447/2018