SessionNet | Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) - 19.09.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 20

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung - SR 19.09.2019

Anlage 1a - Entwurf Entschaedigungssatzung - 17.09.2019

Anlage 1b - Entwurf Entschaedigungssatzung - 04.11.2019

Anlage 2 - Synopse - Stand 12.09.2019

Anlage 3 - Berechnung fuer Satzung

Anlage 3 - Ergänzung

Anlage 1 - Entwurf Entschaedigungssatzung

Anlage 2 - Synopse - Stand 17.09.2019

Anlage 2 - Synopse Entschädigungssatzung

Vorlage 145/2019

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Beschluss 136 2019

Vorlage 148/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 20

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Beitrittsbeschluss Haushaltssatzung 2019

Haushaltsverfügung 2019

Vorlage 149/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 20

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 147/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 20

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf

Vorlage 108/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Anwesend: 20

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Begründung Gewerbegebiet Gerbitz

Planzeichnung Gewerbegebiet Gerbitz

Vorlage 119/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Anwesend: 20

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf

Vorlage 109/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Anwesend: 20

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Begründung Aufhebung Wedlitz

Planzeichnung Aufhebung Wedlitz

Vorlage 118/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Anwesend: 20

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf

Vorlage 107/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 20

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Begründung Aufhebung Pobzig

Planzeichnung Pobzig

Vorlage 120/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 19

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf

Vorlage 111/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 19

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Begründung Aufhebung Borgesdorf

Planzeichnung Borgesdorf

Vorlage 116/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 20

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf

Vorlage 112/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 20

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Begründung 2. Entwurf Teilaufhebung BBGer Straße Latdorf

Planzeichnung 2. Entwurf B-Plan Bernburger Straße Latdorf

Vorlage 115/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 20

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf

Vorlage 113/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 20

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Begründung 2. Entwurf 2. Änderung Innenbereichssatzung Latdorf

2. Entwurf 2. Änderung Innenbereichssatzung Latdorf

Vorlage 114/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 20

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Aktion Wir jagen Funklöcher - Kurzinformation

Vorlage 150/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 20

Vorlage: IV 012/2019

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

Ö a) Eröffnung der Sitzung

Ö b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Ö d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 15.08.2019

Ö g) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 15.08.2019

Ö h) Beschlusskontrolle

Ö TAGESORDNUNG

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 Anfragen und Mitteilungen

Ö 3 VO9 Dok.Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer neuen Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger (Entschädigungssatzung)

Ö 4 VO2 Dok.Aufhebung des Beitrittsbeschlusses 136/2019 zur Verfügung der Kommunalaufsicht des Salzlandkreises zur Haushaltssatzung der Stadt Nienburg (Saale) für das Haushaltsjahr 2019

Ö 5 VO3 Dok.Beitrittsbeschluss zur Verfügung der Kommunalaufsicht des Salzlandkreises zur Haushaltssatzung der Stadt Nienburg (Saale) für das Haushaltsjahr 2019

Ö 6 VO1 Dok.außerplanmäßige Auszahlungen nach § 105 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt

Ö 7 VO2 Dok.Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 2 "Gewerbegebiet an der Nienburger Straße" in Gerbitzhier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange sowie der Öffentlichkeit

Ö 8 VO3 Dok.Satzungsbeschluss zur Aufhebung Bebauungsplan Nr. 2 "Gewerbegebiet an der Nienburger Straße" GerbitzBeschlussfassung durch den Stadtrat

Ö 9 VO2 Dok.Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1/94 "Am Siedlerweg" Wedlitzhier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange sowie der Öffentlichkeit

Ö 10 VO3 Dok.Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1/94 "Am Siedlerweg" in WedlitzBeschlussfassung durch den Stadtrat

Ö 11 VO2 Dok.Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 1 "Wohnbaufläche Pobzig, Gerbitzer Weg"hier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange sowie der Öffentlichkeit

Ö 12 VO3 Dok.Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 1 "Wohnbaufläche Pobzig, Gerbitzer Weg"Beschlussfassung durch den Stadtrat

Ö 13 VO2 Dok.Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1 "Gewerbegebiet Borgesdorf" in Borgesdorfhier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange sowie der Öffentlichkeit

Ö 14 VO3 Dok.Satzungsbeschluss zur Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauuungsplans Nr. 1 "Gewerbegebiet Borgesdorf" in BorgesdorfBeschlussfassung durch den Stadtrat

Ö 15 VO2 Dok.Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1/94 "Wohn- und Mischgebiet an der Bernburger Straße" in Latdorfhier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange sowie der Öffentlichkeit

Ö 16 VO3 Dok.Teilaufhebung BBP Nr. 1/94 "Wohn- und Mischgebiet an der Bernburger Straße"Billigung des zweiten Entwurfes durch den Stadtrat

Ö 17 VO2 Dok.2. Änderung Innenbereichssatzung Latdorfhier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange sowie der Öffentlichkeit

Ö 18 VO3 Dok.2. Änderung der Innenbereichssatzung Latdorfhier: Billigung des zweiten Entwurfs

Ö 19 VO2 Dok.Funknetzversorgung in Nienburg (Saale) - Bemühungen zum Abbau von VersorgungslückenBeschluss zur Teilnahme der Stadt Nienburg (Saale) an der Aktion "Wir jagen Funklöcher"

Ö 20 GrundstücksangelegenheitenVerfahrensweise beim Verkauf kommunaler Grundstücke

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:50 Uhr

N ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

N a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

N b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

N c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 15.08.2019

N TAGESORDNUNG

N 1 Grundstücksangelegenheiten

N 2 Grundstücksangelegenheit

N 3 Grundstücksangelegenheit

N 4 Anfragen und Mitteilungen