Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr |
|||
Ö | ZUR GESCHÄFTSORDNUNG | ||
Ö | a) Eröffnung der Sitzung | ||
Ö | b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse | ||
Ö | c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) | ||
Ö | d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 20 | ||
Ö | e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse | ||
Ö | f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 15.08.2019
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 20 | ||
Ö | g) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 15.08.2019 | ||
Ö | h) Beschlusskontrolle | ||
Ö | TAGESORDNUNG | ||
Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 2 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 3 | Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer neuen Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger (Entschädigungssatzung)
Beschluss: zurückgestellt | Vorlage 145/2019 | |
Ö 4 | Aufhebung des Beitrittsbeschlusses 136/2019 zur Verfügung der Kommunalaufsicht des Salzlandkreises zur Haushaltssatzung der Stadt Nienburg (Saale) für das Haushaltsjahr 2019
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 20 | Vorlage 148/2019 | |
Ö 5 | Beitrittsbeschluss zur Verfügung der Kommunalaufsicht des Salzlandkreises zur Haushaltssatzung der Stadt Nienburg (Saale) für das Haushaltsjahr 2019
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 20 | Vorlage 149/2019 | |
Ö 6 | außerplanmäßige Auszahlungen nach § 105 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 20 | Vorlage 147/2019 | |
Ö 7 | Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 2 "Gewerbegebiet an der Nienburger Straße" in Gerbitz
hier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange sowie der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Anwesend: 20 | Vorlage 108/2019 | |
Ö 8 | Satzungsbeschluss zur Aufhebung Bebauungsplan Nr. 2 "Gewerbegebiet an der Nienburger Straße" Gerbitz
Beschlussfassung durch den Stadtrat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Anwesend: 20 | Vorlage 119/2019 | |
Ö 9 | Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1/94 "Am Siedlerweg" Wedlitz
hier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange sowie der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Anwesend: 20 | Vorlage 109/2019 | |
Ö 10 | Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1/94 "Am Siedlerweg" in Wedlitz
Beschlussfassung durch den Stadtrat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Anwesend: 20 | Vorlage 118/2019 | |
Ö 11 | Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 1 "Wohnbaufläche Pobzig, Gerbitzer Weg"
hier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange sowie der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 20 | Vorlage 107/2019 | |
Ö 12 | Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 1 "Wohnbaufläche Pobzig, Gerbitzer Weg"
Beschlussfassung durch den Stadtrat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 19 | Vorlage 120/2019 | |
Ö 13 | Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1 "Gewerbegebiet Borgesdorf" in Borgesdorf
hier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange sowie der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 19 | Vorlage 111/2019 | |
Ö 14 | Satzungsbeschluss zur Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauuungsplans Nr. 1 "Gewerbegebiet Borgesdorf" in Borgesdorf
Beschlussfassung durch den Stadtrat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 20 | Vorlage 116/2019 | |
Ö 15 | Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1/94 "Wohn- und Mischgebiet an der Bernburger Straße" in Latdorf
hier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange sowie der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 20 | Vorlage 112/2019 | |
Ö 16 | Teilaufhebung BBP Nr. 1/94 "Wohn- und Mischgebiet an der Bernburger Straße"
Billigung des zweiten Entwurfes durch den Stadtrat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 20 | Vorlage 115/2019 | |
Ö 17 | 2. Änderung Innenbereichssatzung Latdorf
hier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange sowie der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 20 | Vorlage 113/2019 | |
Ö 18 | 2. Änderung der Innenbereichssatzung Latdorf
hier: Billigung des zweiten Entwurfs Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 20 | Vorlage 114/2019 | |
Ö 19 | Funknetzversorgung in Nienburg (Saale) - Bemühungen zum Abbau von Versorgungslücken
Beschluss zur Teilnahme der Stadt Nienburg (Saale) an der Aktion "Wir jagen Funklöcher" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 20 | Vorlage 150/2019 | |
Ö 20 | Grundstücksangelegenheiten Verfahrensweise beim Verkauf kommunaler Grundstücke | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:50 Uhr |
|||
N | ZUR GESCHÄFTSORDNUNG | ||
N | a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse | ||
N | b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse | ||
N | c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 15.08.2019 | ||
N | TAGESORDNUNG | ||
N 1 | Grundstücksangelegenheiten | ||
N 2 | Grundstücksangelegenheit | ||
N 3 | Grundstücksangelegenheit | ||
N 4 | Anfragen und Mitteilungen |