Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr |
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Ö | ZUR GESCHÄFTSORDNUNG | ||
Ö | a) Eröffnung der Sitzung | ||
Ö | b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse | ||
Ö | c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) | ||
Ö | d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6 | ||
Ö | e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse | ||
Ö | f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Bau-, Planungs- und Vergabeausschusses am 12.08.2019
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6 | ||
Ö | TAGESORDNUNG | ||
Ö 1 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 3 | Neugestaltung Spiel- und Freisitzbereich Friedrich-Ebert-Platz in Nienburg (Saale) | IV 011/2019 | |
Ö 4 | Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 2 "Gewerbegebiet an der Nienburger Straße" in Gerbitz
hier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange sowie der Öffentlichkeit Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Anwesend: 0 | Vorlage 108/2019 | |
Ö 5 | Satzungsbeschluss zur Aufhebung Bebauungsplan Nr. 2 "Gewerbegebiet an der Nienburger Straße" Gerbitz
Beschlussfassung durch den Stadtrat Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Anwesend: 6 | Vorlage 119/2019 | |
Ö 6 | Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1/94 "Am Siedlerweg" Wedlitz
hier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange sowie der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6 | Vorlage 109/2019 | |
Ö 7 | Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1/94 "Am Siedlerweg" in Wedlitz
Beschlussfassung durch den Stadtrat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6 | Vorlage 118/2019 | |
Ö 8 | Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 1 "Wohnbaufläche Pobzig, Gerbitzer Weg"
hier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange sowie der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6 | Vorlage 107/2019 | |
Ö 9 | Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 1 "Wohnbaufläche Pobzig, Gerbitzer Weg"
Beschlussfassung durch den Stadtrat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6 | Vorlage 120/2019 | |
Ö 10 | Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1 "Gewerbegebiet Borgesdorf" in Borgesdorf
hier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange sowie der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6 | Vorlage 111/2019 | |
Ö 11 | Satzungsbeschluss zur Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauuungsplans Nr. 1 "Gewerbegebiet Borgesdorf" in Borgesdorf
Beschlussfassung durch den Stadtrat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6 | Vorlage 116/2019 | |
Ö 12 | Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1/94 "Wohn- und Mischgebiet an der Bernburger Straße" in Latdorf
hier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange sowie der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6 | Vorlage 112/2019 | |
Ö 13 | Teilaufhebung BBP Nr. 1/94 "Wohn- und Mischgebiet an der Bernburger Straße"
Billigung des zweiten Entwurfes durch den Stadtrat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6 | Vorlage 115/2019 | |
Ö 14 | 2. Änderung Innenbereichssatzung Latdorf
hier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange sowie der Öffentlichkeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6 | Vorlage 113/2019 | |
Ö 15 | 2. Änderung der Innenbereichssatzung Latdorf
hier: Billigung des zweiten Entwurfs Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6 | Vorlage 114/2019 | |
Ö 16 | Funknetzversorgung in Nienburg (Saale) - Bemühungen zum Abbau von Versorgungslücken
Beschluss zur Teilnahme der Stadt Nienburg (Saale) an der Aktion "Wir jagen Funklöcher" Beschluss: einstimmig geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6 | Vorlage 150/2019 | |
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:27 Uhr |
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N | ZUR GESCHÄFTSORDNUNG | ||
N | a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse | ||
N | b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse | ||
N | c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Bau-, Planungs- und Vergabeausschusses am 12.08.2019 | ||
N | TAGESORDNUNG | ||
N 1 | Anfragen und Mitteilungen |