Sitzung
BAA/008/2019
Gremium
Bau-, Planungs- und Vergabeausschuss der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
16.09.2019
Zeit
18:30-19:41 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

 
Ö
e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Bau-, Planungs- und Vergabeausschusses am 12.08.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Neugestaltung Spiel- und Freisitzbereich Friedrich-Ebert-Platz in Nienburg (Saale)
IV 011/2019
Ö 4
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 2 "Gewerbegebiet an der Nienburger Straße" in Gerbitz
hier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange sowie der Öffentlichkeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Anwesend: 0

Vorlage 108/2019
Ö 5
Satzungsbeschluss zur Aufhebung Bebauungsplan Nr. 2 "Gewerbegebiet an der Nienburger Straße" Gerbitz
Beschlussfassung durch den Stadtrat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Anwesend: 6

Vorlage 119/2019
Ö 6
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1/94 "Am Siedlerweg" Wedlitz
hier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange sowie der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Vorlage 109/2019
Ö 7
Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1/94 "Am Siedlerweg" in Wedlitz
Beschlussfassung durch den Stadtrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Vorlage 118/2019
Ö 8
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 1 "Wohnbaufläche Pobzig, Gerbitzer Weg"
hier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange sowie der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Vorlage 107/2019
Ö 9
Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 1 "Wohnbaufläche Pobzig, Gerbitzer Weg"
Beschlussfassung durch den Stadtrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Vorlage 120/2019
Ö 10
Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1 "Gewerbegebiet Borgesdorf" in Borgesdorf
hier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange sowie der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Vorlage 111/2019
Ö 11
Satzungsbeschluss zur Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauuungsplans Nr. 1 "Gewerbegebiet Borgesdorf" in Borgesdorf
Beschlussfassung durch den Stadtrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Vorlage 116/2019
Ö 12
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1/94 "Wohn- und Mischgebiet an der Bernburger Straße" in Latdorf
hier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange sowie der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Vorlage 112/2019
Ö 13
Teilaufhebung BBP Nr. 1/94 "Wohn- und Mischgebiet an der Bernburger Straße"
Billigung des zweiten Entwurfes durch den Stadtrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Vorlage 115/2019
Ö 14
2. Änderung Innenbereichssatzung Latdorf
hier: Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange sowie der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Vorlage 113/2019
Ö 15
2. Änderung der Innenbereichssatzung Latdorf
hier: Billigung des zweiten Entwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Vorlage 114/2019
Ö 16
Funknetzversorgung in Nienburg (Saale) - Bemühungen zum Abbau von Versorgungslücken
Beschluss zur Teilnahme der Stadt Nienburg (Saale) an der Aktion "Wir jagen Funklöcher"

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 6

Vorlage 150/2019

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:27 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Bau-, Planungs- und Vergabeausschusses am 12.08.2019
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Anfragen und Mitteilungen