Sitzung
SR-026(VI)/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
13.10.2016
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Abberufung und Neuberufung eines sachkundigen Einwohners im Umweltausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

194/2016
Ö 7
Genehmigungsverfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz zur wesentlichen Änderung der bestehenden Biogasanlage am Standort Tagewerben, Am Happberg - Erteilung gemeindliches Einvernehmen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 2

150/2016
Ö 8
Genehmigungsverfahren nach BImSchG im Fleischwerk Weißenfels - Lebendtieranlieferung von 23:00 Uhr bis 04:00 Uhr - Erteilung gemeindliches Einvernehmen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 0

097/2016/1
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 57 der Stadt Leuna "Sondergebiet Photovoltaik Kreypau" Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 0

165/2016
Ö 10
Stellungnahme zum Entwurf zur Planänderung des Regionalen Entwicklungsplans Halle

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 0

185/2016
Ö 11
Einfacher Teilverkehrsplan Altstadt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

186/2016
Ö 12
Musterskizzen für eine einheitliche barrierefreie Straßenraumgestaltung für die Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

187/2016
Ö 13
Widmung Teilstrecke Fröbelstraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

138/2016
Ö 14
Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus Projektaufruf 2017 Projektantrag Schloss "Neu-Augustusburg"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

188/2016
Ö 15
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

156/2016
Ö 16
Erweiterung der Budgetierungsrichtlinie - Anwendung auf die Ortschaften und Erklärung der Deckungsfähigkeit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

189/2016
Ö 17
Satzung über die wiederkehrenden Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Weißenfels Ortsteil Großkorbetha

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 5

143/2016
Ö 18
Änderung der Friedhofssatzung für den Friedhof Weißenfels "Am Sausenhölzchen"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

151/2016
Ö 19
Änderung der Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof Weißenfels "Am Sausenhölzchen"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

152/2016
Ö 20
Änderung der Friedhofssatzung für den Gemeindefriedhof Ortsteile

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

146/2016
Ö 21
Änderung der Friedhofsgebührensatzung für den Gemeindefriedhof Ortsteile

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

147/2016
Ö 22
Institutionelle Förderung Fremdenverkehrsverein Weißenfelser Land e.V., Literaturkreis Novalis e.V. und Heimatnaturgarten Weißenfels gGmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

148/2016
Ö 23
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 24
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Anfragen und Mitteilungen
 
N 2
Schließung der Sitzung