SessionNet | Ortschaftsrat Domersleben - 16.06.2021 - 19:30-21:00 Uhr

Sitzung

OR-Dom.21-13

Gremium

Ortschaftsrat Domersleben

Raum

Domersleben, Kulturhaus, Martin-Selber-Str. 4

Datum

16.06.2021

Zeit

19:30-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift-Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: geändert Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Abstimmung über die Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 21.04.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Niederschrift-Öffentlich (21.04.2021)
Ö 4	Bericht des Ortsbürgermeisters
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Verwaltungskostensatzung der Stadt Wanzleben - Börde Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	180/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf 01-Verwaltungskostensatzung der Stadt Wanzleben - Börde Verwaltungsgebührensatzung vom 18.02.2010 02 Kostentarif zur Verwaltungskostensatzung Stand 15. Juni 2021 03-Anlage Streitwerttabelle im Sinne von § 13 Abs. 2 Satz 2 Verwaltungskostengesetz LSA
Ö 7	Schulplan der Grundschulen der Stadt Wanzleben - Börde zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2022 Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	173/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf SEPL aktuell SEPL Domersleben SEPL Hohendodeleben SEPL Stadt Seehausen SEPL Wanzleben SEPL ZD Klein Wanzleben Schulplan 10.05.2021
Ö 8	Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Wanzleben - Börde Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	171/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Wanzleben - Börde
Ö 9	Errichtung Windkraftanlagen / Repowering Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	175/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Anlage 3 - Antrag des Ortschaftsrates Hohendodeleben an den Stadtrat zur Vorlage 175-BM-19-24 - Stand 22.06.2021 Anlage 4 - Standpunkt OBM Hohendodeleben bzw. SR zu Windkraftanlagen in der Stadt Wzl-Börde - Vorlage 175-BM-19-24 - Stand 22.06.2021 Anlage 5 - Änderungsantrag OBM Kl. Rodensleben Anlage 1 - Aktennotitz zur Beratung mit der Regionalen Planungsgemeinschaft Magdeburg (RPM) zu den Themen Windkraft am 19.03.2021 Anlage 2 - Rechtsgrundlagen und finanzielle Betrachtung
Ö 10	Prioritäten für den Radwegeausbau in der Stadt Wanzleben - Börde Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	176/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Anlage 2 Wanzleben - Klein Germersleben Sarreradweg Anlage 1 Prioritäten für den Ausbau von Radwegen Anlage 3 Telegraphenradweg Anlage 4 Vorschläge aus den Ortschaftsratssitzungen - Prioritäten für den Radwegeausbau in der Stadt Wanzleben
Ö 11	Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Ortschaftsrates
Ö 12	Erschwernisbeiträge des UHV "Untere Bode" eingeladen Herr Ackermann, Verbandsvertreter im Stadtrat
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Abstimmung über die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 21.04.2021
N 14	Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Ortschaftsrates