SessionNet | Hauptausschuss - 03.09.2019 - 17:00 Uhr

Sitzung

HA/0198/19

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

03.09.2019

Zeit

17:00 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 4	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 5	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Estedt in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	23/2/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 6	Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes "Kletschweg I" Gemarkung Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	24/2/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Aufhebung Kletschweg Planzeichnung Begründung August 2019
Ö 7	Aufstellung - Vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan „Fotovoltaikanlage Jeggauer Berg” Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1	25/2/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag auf Einleitung Antrag auf Einleitung LP 17.06.19
Ö 8	Konzeption Ackendorfer Dorfstraße, Teilabschnitt Stegel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	27/2/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Erläuterungen Ackendorf kurz ACK Kosten Verkehrszählung Lageplan Abwägung
Ö 9	Einziehung/Entwidmung einer Straßenfläche gem. § 8 StrG LSA Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	26/2/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Luftbild Wannefeld
Ö 10	Beschluss über die Mitgliedschaft der Hansestadt Gardelegen in der "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	28/2/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Prüfung, ob eine andere Rechtsform als die bestehende (Zweckverband) des Wasserverbandes Gardelegen für die Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen aus wirtschaftlicher Sicht vorteilhafter ist Beschluss: zurückgezogen	A/1/2/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag Fraktion DIE LINKE. - A 1 2 19 Antrag Fraktion DIE LINKE - A 1 2 19 - SGSA
Ö 12	In die Maßnahme 6005 die Planung für die Modernisierung (Raumkonzept) der Otto-Reutter-Grundschule mit aufnehmen. Die Planungskosten dafür werden auch aus den Fördermitteln finanziert, die für die Sanierung der Stadtmauer vorgesehen waren Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	A/2/2/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag Fraktion DIE LINKE. - A 2 2 19 Freie Liste zum Antrag A 2 2 19
Ö 13	Außerplanmäßige Auszahlung, Regenentwässerung Gifhorner Str. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	H/1/1/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	Überplanmäßige Auszahlungen Vordach Trauerhalle Dannefeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	H/2/1/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 15	Berichtigung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	29/2/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Berichtigung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2015 RPA Prüfbericht 2019
Ö 16	Anfragen und Anregungen