SessionNet | Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten - 26.08.2019 - 19:00-21:04 Uhr

Sitzung

/0001/19

Gremium

Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten

Raum

Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

26.08.2019

Zeit

19:00-21:04 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift BauOA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Ausschusses für Bau-, und Ordnungangelegenheiten
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 4	Verpflichtung der sachkundigen Einwohner auf ihre Pflichten gemäß § 30 Abs. 3 KVG LSA durch die Bürgermeisterin
Ö 5	Information über "Silbersee", Brüchau Dazu ist der Sprecher der Bürgerinitiative, Dr. Lenz, eingeladen.
Ö 6	Konzeption Ackendorfer Dorfstraße, Teilabschnitt Stegel Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	27/2/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Erläuterungen Ackendorf kurz ACK Kosten Verkehrszählung Lageplan Abwägung
Ö 7	Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes "Kletschweg I" Gemarkung Letzlingen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	24/2/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung Aufhebung Kletschweg Planzeichnung Begründung August 2019
Ö 8	Aufstellung - Vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan „Fotovoltaikanlage Jeggauer Berg” Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	25/2/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag auf Einleitung Antrag auf Einleitung LP 17.06.19
Ö 9	Einziehung/Entwidmung einer Straßenfläche gem. § 8 StrG LSA Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	26/2/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Luftbild Wannefeld
Ö 10	Beschluss über die Mitgliedschaft der Hansestadt Gardelegen in der "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	28/2/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	In die Maßnahme 6005 die Planung für die Modernisierung (Raumkonzept) der Otto-Reutter-Grundschule mit aufnehmen. Die Planungskosten dafür werden auch aus den Fördermitteln finanziert, die für die Sanierung der Stadtmauer vorgesehen waren Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	A/2/2/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag Fraktion DIE LINKE. - A 2 2 19 Freie Liste zum Antrag A 2 2 19
Ö 12	Außerplanmäßige Auszahlung, Regenentwässerung Gifhorner Str. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	H/1/1/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 13	Überplanmäßige Auszahlungen Vordach Trauerhalle Dannefeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	H/2/1/19	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	Anfragen und Anregungen