SessionNet | Hauptausschuss - 16.01.2024 - 17:00-18:03 Uhr

Sitzung

HA/0248/24

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus, Rathaussaal, Rathausplatz 1, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

16.01.2024

Zeit

17:00-18:03 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 29. Sitzung des Hauptausschusses vom 28.11.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	4. Änderung des Vertrages zwischen der Hansestadt Gardelegen und dem Jugendförderungszentrum Gardelegen e.V. zur Betreibung des Jugendclubs „Mood“ und zur flächendeckenden Jugendarbeit Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0	396/34/24	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1: Synopse Anlage 2: 4. Änderungsvertrag
Ö 7	Abberufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gardelegen aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	397/34/24	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gardelegen aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	398/34/24	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortfeuerwehr Berge aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	399/34/24	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 10	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gardelegen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	400/34/24	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gardelegen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	402/34/24	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Entwurf - Bebauungsplan "Am Umlauf" OT Schenkenhorst Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	401/34/24	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Planzeichnung Begründung Gestaltungsplan
Ö 13	Aufstellungsbeschluss - 13. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Berge (GA-01) Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 1	403/34/24	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 - Bezeichnung Flur und Flurstücke Anlage 2 - Anlage mit Gegenüberstellung des rechtskräftigen FNP und des zu ändernden Bereichs
Ö 14	Aufstellungsbeschluss - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "PVFA Gardelegen Flugplatz" im OT Berge (GA-01) Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0	404/34/24	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 - Bezeichnung Flur und Flurstücke Anlage 2 - Kartenausschnitt aus dem PV-Konzept mit gekennzeichnetem Flächenbereich Anlage 3 - Anlagen mit Lageplan
Ö 15	Antrag der Fraktion AfD "Pauschale Fahrt- und Reiseaufwandsentschädigungen für Europa- und Weltmeisterschaften für unsere Sportler" Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 0	A/16/34/24	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag AfD-Fraktion Sportler-Fahrt- Reiseaufwandsentschädigungen
Ö 16	Anfragen und Anregungen