SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Stadt Hecklingen - 22.09.2022

Sitzung

SR/033/2022

Gremium

Stadtrat

Raum

OT Hecklingen, Stadtsaal "Stern", Hermann-Danz-Str. 40

Datum

22.09.2022

Zeit

18:00-19:42 Uhr

Niederschrift öffentlich

Niederschrift öffentlich (16.06.2022)

Niederschrift öffentlich (14.07.2022)

Vorlage

1 - Prüfvermerk des Salzlandkreises

2 - Beschluss des Salzlandkreises zur Vorbereitung einer Verfassungsbeschwerde

3 - Schreiben Herr Prof. Dr. Dombert

358/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Rundverfügung 15-2022 - Neufassung der Kommunalbesoldungsverordnung

357/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 Städte- und Gemeindebund

Anlage 2 Beschluss des Verwaltungsgerichts Halle

Anlage 3 Schulbezirkssatzung

Anlage 4 Stellungnahme Landesschulamt

348/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Planzeichnung Vorentwurf 1. Teiländerung Teil-FNP Groß Börnecke

Begründung Vorentwurf 1. Teiländerung Teil-FNP Groß Börnecke

354/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Vorlage

1 - Planzeichnung Vorentwurf vbB-Plan Solarpark Groß Börnecke

2 - Begründung Vorentwurf vbB-Plan Solarpark Groß Börnecke

355/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Vorlage

3. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung vom 10.11.2015 für die Friedhöfe der Stadt Hecklingen

352/22

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung vom 05.11.2021 für die Friedhöfe der Stadt Hecklingen

353/22

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

Ö 2 TexteFeststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung von Mitwirkungsverboten gem. § 33 KVG LSA

Ö 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil

Ö 4 1 Dok.TexteAbstimmung über die Niederschrift vom 16.06.2022, öffentlicher Teil

Ö 5 1 Dok.TexteAbstimmung über die Niederschrift vom 14.07.2022, öffentlicher Teil

Ö 6 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 7 TexteErnennung, Vereidigung und Verpflichtung des neuen hauptamtlichen Bürgermeisters Herrn Hendrik Mahrholdt durch die Vorsitzende des Stadtrates

Ö 8 TexteVotum des Stadtrates für den Vertreter im WAZV "Bode-Wipper" zu Beschlüssen der Verbandsversammlung am 29.09.2022, öffentlicherr Teil

Ö 9 TexteBericht des Bürgermeisters/der Verwaltung sowie Informationen der Ausschussvorsitzenden

Ö 10 TexteBeschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung

Ö 11 VO4 Dok.TexteRechtsangelegenheitVerfassungsbeschwerde gegen das Finanzausgleichsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt

Ö 12 VO2 Dok.TexteZahlung einer monatlichen Aufwandsentschädigung für den hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Hecklingen

Ö 13 VO5 Dok.TexteSchulbezirkssatzung der Grundschulen der Stadt Hecklingen

Ö 14 VO3 Dok.TexteBauleitplanung der Stadt Hecklingen - 1. Teiländerung des Teilflächennutzungsplanes Groß Börnecke der Stadt Hecklingenhier: Bestätigung Vorentwurf und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 15 VO3 Dok.TexteBauleitplanung der Stadt Hecklingen - vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Groß Börnecke" im Ortsteil Groß Börneckehier: Annahme des Vorentwurfs und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Ö 16 VO2 Dok.Texte3. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung vom 10.11.2015 für die Friedhöfe der Stadt Hecklingen

Ö 17 VO2 Dok.Texte1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung vom 05.11.2021 für die Friedhöfe der Stadt Hecklingen

Ö 18 TexteAnfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

Ö 19 TexteVerabschiedung des hauptamtlichen Bürgermeisters Herrn Uwe Epperlein

Nicht öffentlicher Teil:

N 20 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil

N 21 Abstimmung über die Niederschrift vom 16.06.2022, nichtöffentlicher Teil

N 22 Abstimmung über die Niederschrift vom 14.07.2022, nichtöffentlicher Teil

N 23 Votum des Stadtrates für den Vertreter im WAZV "Bode-Wipper" zu Beschlüssen der Verbandsversammlung am 29.09.2022, nichtöffentlicher Teil

N 24 Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung sowie Informationen der Ausschussvorsitzenden

N 25 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

N 26 Schließung der Sitzung