Sitzung
STR.6.24.2018
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
20.06.2018
Zeit
18:00-21:14 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 02.05.2018 | ||
| Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
| Ö 8 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
| Ö 9 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
| Ö 10.1 | Festlegung von Auswahlkriterien und Eignungskriterien für die Gaskonzessionsvergabe
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1 | 6.391/2018 | |
| Ö 10.2 | Bebauungsplan Nr. 3 "Feriendorf im Sandtal", OT Darlingerode 1. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 1 | 6.380/2018 | |
| Ö 10.3 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4 mit Vorhaben-und Erschließungsplan und integrierter örtlicher Bauvorschrift "Fachmarktcenter"
- hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: zurückgestellt | 6.385/2018 | |
| Ö 10.4 | Änderung der Vorlage Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4 mit Vorhaben-und Erschließungsplan und integrierter örtlicher Bauvorschrift "Fachmarktcenter am Apfelweg"
- hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: zurückgestellt | 6.385/2018/1 | |
| Ö 10.5 | Herstellung des Einvernehmens und Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung eines Einkaufskomplexes in der Stahlwerkstraße
Beschluss: zurückgestellt | 6.399/2018 | |
| Ö 10.6 | B-Plan Nr. 27 "Am Kitzsteinteich" der Stadt Ilsenburg mit integrierten örtlichen Bauvorschriften
hier: - Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange - Beschluss zur zweiten erneuten öffentlichen Auslegung und zur zweiten erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen | 6.393/2018 | |
| Ö 10.7 | 2. Änderung des B-Plans Nr. 25 „Geschwister-Scholl-Garten“ mit integrierten örtlichen Bauvorschriften im vereinfachten Verfahren
hier: - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur öffentlichen Auslegung sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 1 | 6.395/2018 | |
| Ö 10.8 | B-Plan Nr. 7 "Kirschweg" im Ortsteil Darlingerode der Stadt Ilsenburg mit integrierter örtlicher Bauvorschrift
hier: - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19 | 6.396/2018 | |
| Ö 10.9 | Herstellung des Einvernehmens und Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Erweiterung des Wohnbaugebietes in der Wienbreite – B-Plan Nr. 34 „Wienbreite II“
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1 | 6.398/2018 | |
| Ö 10.10 | Aufstellung einer Satzung über örtliche Bauvorschriften zur äußeren Gestaltung baulicher Anlagen für den Ortsteil Drübeck in der Stadt Ilsenburg (Harz)
hier: - frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit - frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: zurückgestellt | 6.402/2018 | |
| Ö 10.11 | Aufstellung einer Satzung über örtliche Bauvorschriften zur äußeren Gestaltung baulicher Anlagen für den Ortsteil Darlingerode in der Stadt Ilsenburg (Harz)
hier: - frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit - frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: zurückgestellt | 6.401/2018 | |
| Ö 10.12 | Aufwandsspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der "Auguststraße" von Einmündung in die "Teichstraße" bis Einmündung in die "Karl-Marx-Str."
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19 | 6.394/2018 | |
| Ö 10.13 | Aufwandsspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Schulstraße im OT Drübeck von Einmündung "Mühlenwinkel" Haus Nr. 11 bis Einmündung auf die "Hauptstraße" (Haus Schulstraße Nr. 1) inkl. Stich der "Schulstraße" von Haus Nr. 4 bis "Hauptstraße" Haus Nr. 26
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1 | 6.397/2018 | |
| Ö 10.14 | Einziehung von Teilen der Straße "Suental" in Ilsenburg
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19 | 6.400/2018 | |
| Ö 10.15 | Antrag der Fraktion CDU/FW zur Veräußerung des städtischen Grundstücks "Lagerplatz Karlstraße" und Verwendung der Einnahmen für die Sportförderung
Beschluss: zurückgestellt | 6.403/2018 | |