Sitzung
STR.7.08.2020
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
23.09.2020
Zeit
18:00-21:12 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 24. 06. 2020 | ||
| Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
| Ö 8 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
| Ö 9 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
| Ö 10.1 | Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) - Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01. 01. 2014 -
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | 7.100/2020 | |
| Ö 10.2 | Änderung der Schulbezirke der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: zurückgestellt | 7.103/2020 | |
| Ö 10.3 | Grundsatzbeschluss zum Neubau einer KITA in Ilsenburg
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | 7.108/2020 | |
| Ö 10.4 | 1. Änderung der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Ilsenburg - Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 35 "Einkaufscenter am Apfelweg"
hier: - Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlic hkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öfftl. Belange - Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | 7.105/2020 | |
| Ö 10.5 | Bebauungsplan Nr. 35 "Einkaufscenter am Apfelweg" mit integrierter örtlicher Bauvorschrift einschließlich Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 21 "Ellerbach"
hier: - Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öfftl. Belange - Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | 7.104/2020 | |
| Ö 10.6 | 2. Änderung der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Ilsenburg - Parallelverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4 "Baumwipfel-Resort Lug ins Land"
hier: - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | 7.107/2020 | |
| Ö 10.7 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4 "Baumwipfel-Resort Lug ins Land" mit Vorhaben- und Erschließungsplan einschließlich Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 23 "Lug ins Land"
hier: - Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öfftl. Belange - Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | 7.106/2020 | |
| Ö 10.8 | Herstellung des Einvernehmens und Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Ausweisung eines Wohnbaugebietes "Holzplatz" im OT Drübeck
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | 7.102/2020 | |
| Ö 10.9 | Örtliche Bauvorschrift (ÖBV) Nr. 3 - Satzung über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen, Werbeanlagen und Warenautomaten zur Erhaltung und Gestaltung des Ortsbildes im Ortsteil Darlingerode der Stadt Ilsenburg (Harz)
hier: - Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Beschluss: zurückgestellt | 7.109/2020 | |
| Ö 10.10 | Örtliche Bauvorschrift (ÖBV) Nr. 4 - Satzung über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen, Werbeanlagen und Warenautomaten zur Erhaltung und Gestaltung des Ortsbildes im Ortsteil Drübeck der Stadt Ilsenburg (Harz)
hier: - Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Beschluss: zurückgestellt | 7.110/2020 | |
| Ö 10.11 | Örtliche Bauvorschrift (ÖBV) Nr. 5 - Satzung über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen zur Erhaltung und Gestaltung des Ortsbildes in bestimmten Straßenzügen der Stadt Ilsenburg (Harz)
hier: - Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Beschluss: zurückgestellt | 7.112/2020 | |
| Ö 10.12 | Antrag von Herrn Walter Göhler von der Bürgerinitiative "Pro Drübeck" e. V. für eine Bürgerumfrage zur Versorgungslage und zur Verbesserung der Infrastruktur im Ortsteil Drübeck
Beschluss: zurückgestellt | 7.099/2020 | |