Sitzung
2019-2024/162/HA
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Wolmirstedt, Rathaus, Ratssaal, August-Bebel-Straße 25, 39326 Wolmirstedt
Datum
19.06.2023
Zeit
17:30-20:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Ausschussvorsitzende
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 17.04.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: /, Enthaltungen: 2, Befangen: /

 
Ö 4
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 08.05.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: 1, Befangen: /

 
Ö 5
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Der Stadtrat der Stadt Wolmirstedt nimmt die Aufstellung zu Stundungen, Niederschlagungen und Erlass von Ansprüchen der Stadt Wolmirstedt im 2. Halbjahr 2022 zur Kenntnis.

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

496/2019-2024
Ö 8
Annahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 9, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

509/2019-2024
Ö 9
Abschluss von Entgeltvereinbarungen

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 9, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

499/2019-2024
Ö 10
Abschluss von Entgeltvereinbarungen

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 9, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

500/2019-2024
Ö 11
Abschluss einer Entgeltvereinbarung

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 9, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

501/2019-2024
Ö 12
Kündigung der „Zweckvereinbarung zur Nutzung der gemeinsamen zentralen Vergabestelle“ inkl. dazugehöriger Ausführungsvereinbarung in der jeweils gültigen Fassung mit dem Ziel der Fortsetzung der Interkommunalen Zusammenarbeit in der Vergabe ab dem 01.01.2024 auf Grundlage einer neuen Zweckvereinbarung

Beschluss: nicht abgestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: 1, Befangen: /

512/2019-2024
Ö 13
Kommunale Wärmeplanung

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 9, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

511/2019-2024
Ö 14
Bewerberliste der Stadt Wolmirstedt zur Schöffenwahl 2023 im Amtsgerichtsbezirk Haldensleben

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 9, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

510/2019-2024
Ö 15
Einleitungsbeschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28/13 Fabrikstraße/Schwimmbadstraße

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 7, Nein: /, Enthaltungen: 1, Befangen: /

503/2019-2024
Ö 16
Erarbeitung einer Verkehrsuntersuchung zur Ortsumfahrung (Nord-Ost-Spange) im Zusammenhang mit der Beseitigung des Bahnüberganges Bahnhofstraße in Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: /, Befangen: /

504/2019-2024
Ö 17
Errichtung von kostenfrei nutzbaren WLANs an öffentlich zugänglichen Orten in Wolmirstedt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

505/2019-2024
Ö 18
Änderung der Feuerwehrentschädigungssatzung

Beschluss: zugestimmt mit Änderung (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 9, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

AN 020/2023/1
Ö 19
Bestimmung des Vorsitzenden des des Kultur- und Sozialausschusses

Abstimmung: Ja: 6, Nein: /, Enthaltungen: 2, Befangen: /

459/2019-2024/3
Ö 20
Bestimmung des Vorsitzenden des Finanzausschusses

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: /

460/2019-2024/3
Ö 21
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:55 Uhr

N 1
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 17.04.2023 - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 08.05.2023 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 4
Grundstücksangelegenheiten
 
N 5
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 22
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 23
Schließung der Sitzung