SessionNet | Hauptausschuss - 29.09.2020

Sitzung

HA.20-07

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Stadt Seehausen, Saal "Sonne", Friedensplatz 9

Datum

29.09.2020

Zeit

19:03-21:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift-Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Abstimmung über die Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 23.06.2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0		Niederschrift-Öffentlich (23.06.2020)
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Feststellung des Jahresabschlusses der Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	137/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Testat Jahresabschluss 2019 Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH
Ö 6	Verwendung Jahresergebnis 2019 der Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	138/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Testat Jahresabschluss 2019 Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH
Ö 7	Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3	139/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 8	Neubesetzung Aufsichtsrat Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	140/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 9	Entlastung Wohnungsbaugesellschaft Wanzleben mbH 2019 für die verwalteten Wohnungen im OT Bottmersdorf Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	126/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Verwalterabrechnung 2019
Ö 10	1. Änderung der Satzung zur Entschädigung für ehrenamtlich Tätige der Stadt Wanzleben - Börde (1. Änderung Entschädigungssatzung) Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	125/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf 1. Änderung der Entschädigungssatzung 1. Änderung der Entschädigungssatzung 2020 (vgl. Änderung zur geltenden Satzung)) 1. Änderung Kommunal-Entschädigungsverordnung vom 08.05.2020
Ö 11	Abwägungsbeschluss zur Aufhebung des vorhabenbezogenen B-Planes Nr.1 „Wanzlebener Straße“ OT Hohendodeleben Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	123/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Abwägungskatalog Juni 2020
Ö 12	Satzungsbeschluss zur Aufhebung des vorhabenbezogenen B-Planes Nr.1 „Wanzlebener Straße“ OT Hohendodeleben Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	124/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Begründung Aufhebung vB Nr.1 Wanzlebener Straße Juni 2020 Planzeichnung Aufhebung vB Nr. 1 Wanzlebener Straße Juni 2020
Ö 13	Jahresrechnung 2013 der Einheitsgemeinde Stadt Wanzleben - Börde Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	128/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Jahresrechnung 2013-Stadt Wanzleben-Börde Prüfbericht Jahresrechnung 2013 Stellungnahme Prüfbericht Jahresrechnung 2013
Ö 14	Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen (LEQ) ab 01.07.2020 für die Kita St. Bonifatius Wanzleben Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	127/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf LEQ-Vereinbarung für die Kita St. Bonifatius
Ö 15	Straßenverzeichnisse gemäß § 4 StrG LSA Beschluss: zurückgezogen	130/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Bottmersdorf - Klein Germersleben Domersleben Dreileben Eggenstedt Groß Rodensleben- Bergen - Hemsdorf Hohendodeleben Klein Rodensleben Klein Wanzleben Remkersleben - Meyendorf Stadt Seehausen Stadt Wanzleben- Schleibnitz-Buch-Blumenberg-Stadt Frankfurt
Ö 16	Vorgehensweise der Sicherung der Erschließung mit Glasfaser in den "Schwarzen Flecken" Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	133/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Anschreiben der DNS:NET Quote August 2020
Ö 17	Eilentscheidung nach § 65 Abs. 4 KVG LSA - überplanmäßige Ausgabe Baumaßnahmen „Pförtchen“ und „Enge Straße“ Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	129/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Eilentscheidung § 65 Abs. 4 KVG
Ö 18	Vorzeitige Tilgung von Darlehen für bereits veräußerte Wohngrundstücke Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	134/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 19	Antrag auf eine überplanmäßige Ausgabe Bäder Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	012/HA/19-24	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 20	Annahme einer Sponsoringleistung der Firma Avacon AG Beschluss: verwiesen	011/HA/19-24	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 21	Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Hauptausschusses
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	Abstimmung über die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 23.06.2020
N 23	Grundstücksverkauf Gewerbegebiet Wanzleben Flur 9 Flurstück 89/0
N 24	OD-Vereinbarung BM L 24 OD Dreileben, 1. BA Straßenbau / 3. BA Kanalbau
N 25	Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Hauptausschusses

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: