SessionNet | Sitzung des Bau- und Ordnungsausschusses der Stadt Hecklingen - 09.02.2023

Sitzung

BOA/019/2023

Gremium

Bau- und Ordnungsausschuss

Raum

OT Hecklingen, Sitzungssaal des Rathauses, Hermann-Danz-Str. 46

Datum

09.02.2023

Zeit

17:30-19:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Niederschrift öffentlich (08.12.2022)

Vorlage

Kalkulation SWentsorgung 2022

4. Änderungssatzung Abwasser Geb Flha Co

389/23

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1 - Antrag auf Aufstellung

2 - Geltungsbereich

3 - Übersichtspläne

392/23

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1 - Antrag auf Aufstellung

2 - Geltungsbereich

393/23

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1 - Antrag auf Aufstellung

2 - Übersichtskarte

3 - Kostenübernahmeerklärung VbBPl

396/23

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage

1 - Antrag auf Aufstellung

2 - Übersichtskarte

3 - Kostenübernahmeerklärung VbBPl

4 - Geltungsbereich

397/23

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage

1 - Abwägungskatalog zu Stellungnahmen zum Vorentwurf

2 - Stellungnahmen zum Vorentwurf gebündelt

398/23

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Vorlage

1 - Abwägungskatalog zu Stellungnahmen zum Vorentwurf

2 - Stellungnahmen zum Vorentwurf gebündelt

399/23

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Vorlage

1 - 2. Teiländerg. TeilFNP Stadt Hecklingen Planzeichnung Entwurf

2 - 2. Teiländerg. TeilFNP Stadt Hecklingen Begründung Entwurf

3 - Stellungnahmen zum Vorentwurf gebündelt

4 - Liste umweltbezogener Stellungnahmen zum Vorentwurf

400/23

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Vorlage

1 - Bebauungsplan Solarpark Zum Bahnhof OT Hecklingen Planzeichnung Entwurf

2 - Bebauungsplan Solarpark Zum Bahnhof OT Hecklingen Begründung Entwurf

3 - Stellungnahmen BPl zum Vorentwurf gebündelt mittlere Qualität

4 - Bebauungsplan Solarpark Zum Bahnhof AFB Entwurf

5 - Liste umweltbezogener Stellungnahmen zum Vorentwurf

401/23

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

Ö 2 TexteFeststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil

Ö 4 1 Dok.TexteAbstimmung über die Niederschrift vom 08.12.2022, öffentlicher Teil

Ö 5 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 6 TexteInformationen des Ausschussvorsitzenden/ der Verwaltung mit Protokollkontrolle

Ö 7 VO3 Dok.Texte4. Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Hecklingen im Gebiet des Flughafens Ortsteil Cochstedt

Ö 8 VO4 Dok.TexteBauleitplanung der Stadt Hecklingen - 2. Teiländerung des Teilflächennutzungsplanes Groß Börnecke der Stadt Hecklingenhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) Baugesetzbuch

Ö 9 VO3 Dok.TexteBauleitplanung der Stadt Hecklingen - Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarpark Groß Börnecke - Kiesgrube" gemäß § 12 BauGB i.V.m. § 2 (1) BauGB

Ö 10 VO4 Dok.Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - 4. Teiländerung des Teilflächennutzungsplanes Hecklingen der Stadt Hecklingenhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) Baugesetzbuch

Ö 11 VO5 Dok.Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarpark Gänsefurth" gemäß § 12 BauGB i.V.m. § 2 (1) BauGB

Ö 14 VO5 Dok.TexteBauleitplanung der Stadt Hecklingen - 2. Teiländerung des Teilflächennutzungsplanes Hecklingen der Stadt Hecklingenhier: Billigung des Entwurfs und Beschluss über dessen Auslegung nach § 3 (2) BauGB sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB

Ö 15 VO6 Dok.TexteBauleitplanung der Stadt Hecklingen - Bebauungsplan "Solarpark Zum Bahnhof" OT Hecklingen der Stadt Hecklingenhier: Billigung des Entwurfs und Beschluss über dessen Auslegung nach § 3 (2) BauGB sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belangenach § 4 (2) BauGB

Ö 16 TexteSonstiges

Ö 17 TexteAnfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 18 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil

N 19 Abstimmung über die Niederschrift vom 08.12.2022, nichtöffentlicher Teil

N 20 Informationen des Ausschussvorsitzenden/der Verwaltung mit Protokollkontrolle

N 21 Sonstiges

N 22 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

N 23 Schließung der Sitzung