SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Hecklingen - 27.06.2023

Sitzung

HFA/031/2023

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

OT Hecklingen, Sitzungssaal des Rathauses, Hermann-Danz-Str. 46

Datum

27.06.2023

Zeit

18:00-18:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Niederschrift öffentlich (09.05.2023)

Vorlage

424/23

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1 - Leitlinien der Stadt Hecklingen für Projekte zur Energiegewinnung aus erneuerbaren Energien

Empfehlung zur Änderung seitens des Bau- und Ordnungsausschusses

421/23

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

1 - Planzeichnung Vorentwurf

2 - Begründung nebst Umweltbericht

394/23

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1 - Planzeichnung

2 - Begründung nebst Umweltbericht

3 - Vorhaben- und Erschließungsplan

395/23

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1 - Planzeichnung Vorentwurf

2 - Begründung nebst Umweltbericht

422/23

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

1 - Planzeichnung Vorentwurf vorhabenbezogener Bebauungsplan

2 - Begründung mit Umweltbericht

3 - Vorentwurf des Vorhaben- und Erschließungsplans

423/23

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

1 - Friedhofsgebührensatzung Vorschlag Vw

2 - Friedhofsgebührensatzung Fassung KDG 80

3 - Friedhofsgebührensatzung Fassung KDG 75

4 - Friedhofsgebührenkalkulation 2021-2023

5 - Friedhofsgebührenkalkulation Grabnutzung KDG 80

6 - Friedhofsgebührenkalkulation Grabnutzung KDG 75

7 - Schreiben Kommunalaufsicht nach Widerspruch BM

Widerspruch des Bürgermeisters zu Beschluss 387 23 1 Friedhofsgebührensatzung

387/23/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

425/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

Ö 2 TexteFeststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung von Mitwirkungsverboten gem. § 33 KVG LSA

Ö 3 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil

Ö 4 1 Dok.TexteAbstimmung über die Niederschrift vom 09.05.2023, öffentlicher Teil

Ö 5 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 6 TexteBericht des Bürgermeisters/der Verwaltung

Ö 7 TexteBeschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung

Ö 8 VO1 Dok.TexteNeubesetzung einer Stelle im Seniorenbeirat der Stadt Hecklingen

Ö 9 VO3 Dok.TexteLeitlinien der Stadt Hecklingen für Projekte zur Energiegewinnung aus erneuerbaren Energien

Ö 10 VO3 Dok.TexteBauleitplanung der Stadt Hecklingen - 2. Teiländerung des Teilflächennutzungsplanes Groß Börnecke der Stadt Hecklingenhier: Annahme des Vorentwurfs und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Ö 11 VO4 Dok.TexteBauleitplanung der Stadt Hecklingen - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Groß Börnecke - Kiesgrube"hier: Annahme des Vorentwurfs und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4(1) BauGB

Ö 12 VO3 Dok.TexteBauleitplanung der Stadt Hecklingen - 3. Teiländerung des Teilflächennutzungsplanes Hecklingen der Stadt Hecklingenhier: Annahme des Vorentwurfs und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Ö 13 VO4 Dok.TexteBauleitplanung der Stadt Hecklingen - vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hecklingen West"hier: Annahme des Vorentwurfs und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Ö 14 VO9 Dok.TexteFriedhofsgebührensatzung über die Benutzung der gemeindeeigenen Friedhöfe der Stadt Hecklingen

Ö 15 VO1 Dok.TexteBereitstellung von finanziellen Mitteln im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für die Durchführung der Kalkulation der Kostensätze für Leistungen der FFw und Erstellung der Kostenersatzsatzung durch einen externen Dienstleister

Ö 16 TexteAnfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 17 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil

N 18 Abstimmung über die Niederschrift vom 09.05.2023, nichtöffentlicher Teil

N 19 Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung

N 20 Personalangelegenheit

N 21 Vergabeangelegenheit

N 22 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

N 23 Schließung der Sitzung