SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Hecklingen - 27.06.2023

Sitzung

HFA/031/2023

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

OT Hecklingen, Sitzungssaal des Rathauses, Hermann-Danz-Str. 46

Datum

27.06.2023

Zeit

18:00-18:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung von Mitwirkungsverboten gem. § 33 KVG LSA
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil
Ö 4	Abstimmung über die Niederschrift vom 09.05.2023, öffentlicher Teil		Niederschrift öffentlich (09.05.2023)
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung
Ö 7	Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung
Ö 8	Neubesetzung einer Stelle im Seniorenbeirat der Stadt Hecklingen Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	424/23	Vorlage
Ö 9	Leitlinien der Stadt Hecklingen für Projekte zur Energiegewinnung aus erneuerbaren Energien Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	421/23	Vorlage 1 - Leitlinien der Stadt Hecklingen für Projekte zur Energiegewinnung aus erneuerbaren Energien Empfehlung zur Änderung seitens des Bau- und Ordnungsausschusses
Ö 10	Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - 2. Teiländerung des Teilflächennutzungsplanes Groß Börnecke der Stadt Hecklingen hier: Annahme des Vorentwurfs und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	394/23	Vorlage 1 - Planzeichnung Vorentwurf 2 - Begründung nebst Umweltbericht
Ö 11	Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Groß Börnecke - Kiesgrube" hier: Annahme des Vorentwurfs und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4(1) BauGB Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	395/23	Vorlage 1 - Planzeichnung 2 - Begründung nebst Umweltbericht 3 - Vorhaben- und Erschließungsplan
Ö 12	Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - 3. Teiländerung des Teilflächennutzungsplanes Hecklingen der Stadt Hecklingen hier: Annahme des Vorentwurfs und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	422/23	Vorlage 1 - Planzeichnung Vorentwurf 2 - Begründung nebst Umweltbericht
Ö 13	Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hecklingen West" hier: Annahme des Vorentwurfs und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	423/23	Vorlage 1 - Planzeichnung Vorentwurf vorhabenbezogener Bebauungsplan 2 - Begründung mit Umweltbericht 3 - Vorentwurf des Vorhaben- und Erschließungsplans
Ö 14	Friedhofsgebührensatzung über die Benutzung der gemeindeeigenen Friedhöfe der Stadt Hecklingen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	387/23/1	Vorlage 1 - Friedhofsgebührensatzung Vorschlag Vw 2 - Friedhofsgebührensatzung Fassung KDG 80 3 - Friedhofsgebührensatzung Fassung KDG 75 4 - Friedhofsgebührenkalkulation 2021-2023 5 - Friedhofsgebührenkalkulation Grabnutzung KDG 80 6 - Friedhofsgebührenkalkulation Grabnutzung KDG 75 7 - Schreiben Kommunalaufsicht nach Widerspruch BM Widerspruch des Bürgermeisters zu Beschluss 387 23 1 Friedhofsgebührensatzung
Ö 15	Bereitstellung von finanziellen Mitteln im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für die Durchführung der Kalkulation der Kostensätze für Leistungen der FFw und Erstellung der Kostenersatzsatzung durch einen externen Dienstleister Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	425/23	Vorlage
Ö 16	Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil
N 18	Abstimmung über die Niederschrift vom 09.05.2023, nichtöffentlicher Teil
N 19	Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung
N 20	Personalangelegenheit
N 21	Vergabeangelegenheit
N 22	Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
N 23	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: