Sitzung
HFA/030/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
OT Hecklingen, Sitzungssaal des Rathauses, Hermann-Danz-Str. 46
Datum
09.05.2023
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 2
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung von Mitwirkungsverboten gem. § 33 KVG LSA
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift vom 21.03.2023, öffentlicher Teil
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung
 
Ö 7
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 8
aufzunehmende Personen in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Amtsperiode vom 01.01.2024 bis zum 31.12.2028

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 411/23
Ö 9
Spendenaktion für den Ausbau der Sportanlage Grundschule Hecklingen

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 414/23
Ö 10
Straßenausbau Hecklingen - Beschluss über einen Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 416/23
Ö 11
Beschlussfassung zur Prolongation der verbürgten Darlehen zugunsten
der Umland Wohnungsbaugesellschaft mbH

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 415/23
Ö 12
Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Bebauungsplan "Wohngebiet Osterwiesen" OT Schneidlingen
hier:Billigung des Vorentwurfs und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4(1) BauGB

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 417/23
Ö 13
Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Vorentwurf zur 2. Teiländerung des Teilflächennutzungsplans OT Cochstedt/Schneidlingen
hier: Billigung des Vorentwurfs und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (1) BauGB sowie überdie Beteiligung der Behörden sowie sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 418/23
Ö 14
Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Vorentwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarpark Cochstedt" nebst Vorhaben- und Erschließungsplan
hier: Billigung und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (1) BauGB sowieüber die Beteiligung der Behörden sowie sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 419/23
Ö 15
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil
 
N 17
Abstimmung über die Niederschrift vom 21.03.2023, nichtöffentlicher Teil
 
N 18
Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung
 
N 19
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
 
N 20
Schließung der Sitzung