Sitzung
SR-024(VI)/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
30.06.2016
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

116/2016
Ö 7
Schenkungsvertrag Gesteinssammlung Herr Dr. Beutler

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

105/2016
Ö 8
Baumaßnahmen "Holunder-, Schlehen- und Wacholderweg"

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 8, Enthaltungen: 7, Befangen: 1

042/2016
Ö 9
Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage Zimmerstraße in Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, Enthaltungen: 5

093/2016
Ö 10
Beschluss zur Fortführung Sanierung Rathaus - Antrag Stark V – Städtebau für die Maßnahme „Wiederinbetriebnahme Rathaus“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

099/2016
Ö 11
Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan "Wohngebiet Seumesiedlung"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

112/2016
Ö 12
B-Plan Nr. 35 „Wohngebiet Seumesiedlung“
Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

109/2016
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Bad Dürrenberg " 6 Einfamilienhäuser Tollwitz - Am Park" - Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

102/2016
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Biogasfarm GmbH Projekt Rosenbusch" der Stadt Bad Dürrenberg - Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

111/2016
Ö 15
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wohnungsbau Wohnungsverwaltung Weißenfels GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

096/2016
Ö 16
Satzung über Ehrengrabstätten und bedeutende Grabstätten in der Stadt Weißenfels (Ehrengräbersatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

107/2016
Ö 17
Grundsatzbeschluss zur Landesausstellung Weißenfels im Jahr 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0

125/2016
Ö 18
Antrag zum Stellenplan 2016

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

121/2016
Ö 19
Antrag der SPD- Fraktion
Aussetzung der Vollziehung der Mietverträge - Vorgärten Geibelstraße

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

119/2016
Ö 20
Entsendung von Mitgliedern für die Aufsichtsratssitzung der Servicegesellschaft Sachsen- Anhalt Süd mbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 21
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 22
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Umschuldungen zum 30.06.2016
 
N 2
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 23
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 24
Schließung der Sitzung