Sitzung
SR-054(VI)/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
23.05.2019
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 6
Berufung Ortswehrleiter Kriechau der Freiwilligen Feuerwehr Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

072/2019
Ö 7
Informationen aus dem ZWA Bad Dürrenberg von der städtischen Vertreterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Annahme von Sponsoringgeldern

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

074/2019
Ö 9
Satzung über die Führung und Verwendung des Wappens der Stadt Weißenfels sowie der ehemaligen Gemeinden und jetzigen Ortsteile der Stadt Weißenfels

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

048/2019
Ö 10
Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplans Nr. 10 „Caravan- und Freizeitmarkt Gerth“ in den Bebauungsplan Nr. 41 „Autohaus mit Werkstatt Drei Wege OT Borau“; Aufstellungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

073/2019
Ö 11
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 21 „Tiefweiden“ im Ortsteil Borau; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

075/2019
Ö 12
Änderung des Bebauungsplans Nr. 3 Gewerbegebiet J10 „Käthe-Kollwitz-Straße“ in Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

076/2019
Ö 13
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 Gewerbegebiet "Merseburger Straße" im Ortsteil Großkorbetha - Aufstellungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

053/2019
Ö 14
Satzung über die Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 1 Gewerbegebiet "Merseburger Straße" im Ortsteil Großkorbetha

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

054/2019
Ö 15
Städtebauliches Konzept "Soziale Stadt" - Gestaltungsentwurf Klingenplatz Weißenfels

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

060/2019
Ö 16
Radverkehrskonzeption für LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd"

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

067/2019
Ö 17
Änderung Benutzungssatzung Kitas

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

064/2019
Ö 18
Änderung Kostenbeitragssatzung Kitas

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

068/2019
Ö 19
Haushaltssatzung 2019 - Beitrittsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 1

082/2019
Ö 20
Überplanmäßige Auszahlung im Budget 03.01
EFRE- Projekt WSF-a-2017/01 Klimaparkplatz
EFRE- Projekt WSF-a-2017/02 Grüne Achse westliche Altstadt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

061/2019
Ö 21
Überplanmäßige Ausgabe für das Budget "Unterhaltung" SK 521100

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

084/2019
Ö 22
Beschluss über die zu übertragenden Ermächtigungen für Aufwendungen des Haushaltsjahres 2018 (Haushaltsausgabereste Ergebnisplan 2018)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

069/2019
Ö 23
Information über die übertragenen Auszahlungen des Haushaltsjahres 2018 (investive Haushaltsausgabereste 2018)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

070/2019
Ö 24
Antrag Fraktion DIE LINKE - Gedenktafel für Abgeordnete

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

003(VI)2019
Ö 25
Antrag Fraktion DIE LINKE - Parkhaus Klingenplatz

Beschluss: zurückgezogen

004(VI)2019
Ö 26
Antrag Fraktion DIE LINKE - Konzept Radverkehr

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

005(VI)2019
Ö 27
Antrag Fraktion DIE LINKE - Förderung des Radverkehrs

Beschluss: zurückgezogen

006(VI)2019
Ö 28
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 29
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Rückübertragung der Erweiterungsfläche Sportplatz Langendorf an die Stadt Weißenfels
 
N 2
Information zur Umsetzung „Parkraumbewirtschaftungskonzept"
 
N 3
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 30
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 31
Schließung der Sitzung