SessionNet | Ordentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde "Elbe-Heide" - 15.03.2021

Sitzung

VG/59/2021

Mandant

Verbandsgemeinde Elbe-Heide

Gremium

Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Elbe-Heide

Raum

Angern, im OT Mahlwinkel, Lindenstr. 3, im Bürgerhaus

Datum

15.03.2021

Zeit

19:00-20:30 Uhr

Vorlage

BV-VG/0633/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Verbandsgemeinde Elbe-Heide

BV-VG/0629/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1. Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Verbandsgemeinde Elbe - Heide

BV-VG/0636/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Auszug Akt. Sachbericht Sept u Nov 2020

Stellungnahme F. Scholz

BV-VG/0632/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Deckungskreisübersicht

Produktübersicht

MV-VG/0624/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 3: Anordnung Kommunalaufsicht Kita-Satzung

Analge 2: gültige KiTaSatzung ab 01.08.13

Anlage 1: KiTa-Satzung.Entwurf.02.2021

BV-VG/0432/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Kosten.Arbeitsschutz

Kosten.erstmalige Sachausgaben

Kosten.Gesamtaufstellung.Eigenregie

Kosten.Personal

Kosten.Verbrauchsmaterial

Kostenaufstellung im Vergleich

MV-VG/0626/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage

MV-VG/0631/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage

Vorlage Gemeinderat

BV-VG/0630/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

BV-VG/0637/2021

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

Auswertung der Stellungnahmen 6. Änderung FNP Elbe-Heide

Begruendung zum Entwurf 6. Änderung FNP Elbe-Heide

Planzeichnung zum Entwurf 6. Änderung FNP Elbe-Heide

BV-VG/0638/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Antrag zur Aufstellung eines Bauleitverfahren - Solarpark Colbitz 7. Änderung FNP

Städtebaul-Vertrag-Entwurf- 7.Änderung FNP

BV-VG/0639/2021

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Informationen

14 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung bzw. Änderungsanträge

Ö 3 Bestätigung bzw. Änderungsanträge der Niederschrift der letzten Sitzung vom 14.12.2020

Ö 4 Einwohnerfragestunde

Ö 5 Bericht des Bürgermeisters zu aktuellen Themen, zur Umsetzung gefasster Beschlüsse und Festlegungen

Ö 6 VO1 Dok.Ernennung von Führungskräfte in der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Elbe-Heide

Ö 7 VO2 Dok.1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Verbandsgemeinde Elbe-Heide

Ö 8 VO2 Dok.1. Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Verbandsgemeinde Elbe - Heide

Ö 9 VO3 Dok.Fortführung der Schulsozialarbeit an der Grundschule Rogätz

Ö 10 VO3 Dok.Mitteilung über Eilentscheidung Überplanmäßige Aufwendungen Personalkosten

Ö 11 VO4 Dok.Beschluss über die Benutzungs- und Kostenbeitragssatzung der Verbandsgemeinde Elbe-Heide für die Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen

Ö 12 VO7 Dok.Eigen- und Fremdreinigung der Kitas im Vergleich

Ö 13 VO1 Dok.Rückzahlung Elternbeiträge bei Quarantäne

Ö 14 VO2 Dok.Aufnahme eines Rahmenkreditvertrages zur Finanzierung von Investitionen für Breitband

Ö 15 VO1 Dok.Fortschreibung und planerische Konkretisierung des gesamträumlichen Konzepts Freiflächenphotovoltaikanlagen, als Vorarbeiten zur Anpassung des Flächennutzungsplanes

Ö 16 VO4 Dok.6. Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Elbe-Heide, Auslegungsbeschluss nach § 3 (2) BauGB

Ö 17 VO3 Dok.Aufstellungsbeschluss 7. Änderung des Flächennutzungsplan Elbe-Heide, Sondergebiete Freiflächenphotovoltaik Colbitz, Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Ö 18 Anfragen und Anregungen

Ö 22 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Ö 23 Schließung der Sitzung