SessionNet | Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 13.01.2016 - 19:00-20:20 Uhr

Sitzung

FWA/0080/16

Gremium

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Raum

Raum "Rieseberg" der Stadtverwaltung Gardelegen, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

13.01.2016

Zeit

19:00-20:20 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift FWA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Finanz- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 14.10.2015 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 25.11.2015 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7
Ö 5	Bestätigung der Jahresrechnung für die Haushaltsdurchführung 2012 für die Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	168/13/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Rechenschaftsbericht 2012 StellungnahmeRPA Bericht 2012 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes 2012
Ö 6	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	169/13/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 7	Beitritt der Hansestadt Gardelegen zur Kommunalen IT-UNION e.G. (KITU) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	170/13/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Satzung- Bebauungsplan Wohnstandort Klammstieg in der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	172/13/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung 151204 Beschluss Klammstieg 151204 Begründung Klammstieg Klammstieg Potentialanalyse Brutvögel 2015-09-17
Ö 9	Städtebaulicher Denkmalschutz "Historische Altstadt Gardelegen" hier: Grundhafter Ausbau mittlere Rudolf-Breitscheid-Straße Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7	173/13/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag der CDU-Fraktion zur BV 173 13 16 lageplan 173 13 16
Ö 10	Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt Gardelegen" hier: Ablösung Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 7	174/13/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse anlagen zur beschlussvorlage 174 13 16 Antrag der CDU-Fraktion zur BV 174 13 16 LVWA 174 13 16 Schreiben SALEG zur BV 174 13 16
Ö 11	Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Hansestadt Gardelegen - Sondernutzungssatzung - Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1	175/13/16	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Sondernutzungsatzung synoptische Darstellung Sondernutzungssatzung Antrag der CDU-Fraktion zur BV 175 13 16
Ö 12	Anfragen und Anregungen