Sitzung
FWA/0122/20
Gremium
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Raum
39638 Hansestadt Gardelegen, 39638 Gardelegen, OT Letzlingen, Poststraße 3, Kulturhaus
Datum
03.06.2020
Zeit
19:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Finanz- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 
Ö 3
Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 5. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 26.02.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 
Ö 4
Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der außerordentlichen gemeinsamen Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses, des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten und des Hauptausschusses am 09.03.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 
Ö 5
Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der außerordentlichen gemeinsamen Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses, des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten, sowie des Sozial-, Jugend-, Schul-, Kultur und Sportausses am 01.04.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2

 
Ö 6
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Städtebau-Fördermittel für Abbruch Wohnhaus WGG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 71/7/20
Ö 8
Städtebauförderung Gardelegen
hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 72/7/20
Ö 9
Städtebauförderung Gardelegen
hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 85/8/20
Ö 10
Städtebauförderung Gardelegen
hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 86/8/20
Ö 11
Satzung über die Erhebung einer Spielgerätesteuer in der Hansestadt Gardelegen (Spielgerätesteuersatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 80/8/20
Ö 12
Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt für die Stadtumbau-Ost-Maßnahme "Sicherung Empfangsgebäude Bahnhof"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1

 81/8/20
Ö 13
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Estedt der Hansestadt Gardelegen und die damit verbundene überplanmäßige Auszahlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 83/8/20
Ö 14
Anschaffung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanlage zur Verkehrsüberwachung im fließenden Straßenverkehr durch die Hansestadt Gardelegen und die damit verbundene außerplanmäßige Auszahlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2

 84/8/20
Ö 15
Erlass/Erstattung der Beiträge für Kindertageseinrichtungen für den Monat Mai 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 87/8/20
Ö 16
Projekt zur Stärkung der Gastronomie – Rückerstattung von 30 Euro für die Eltern, deren Kinder im Mai 2020 in der Notbetreuung waren

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 88/8/20
Ö 17
Übersicht über Bauvorhaben mit Fördermitteln aus der Städtebauförderung

Beschluss: Kenntnis genommen

 MV/8/7/20
Ö 18
Anfragen und Anregungen