SessionNet | Hauptausschuss - 05.09.2023

Sitzung

HA.23-29

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Stadt Wanzleben, Rathauskeller, Markt 1-2

Datum

05.09.2023

Zeit

19:00-20:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift-Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Abstimmung über die Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 20.06.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Niederschrift-Öffentlich (20.06.2023)
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Fortschreibung Konsolidierungskonzept 2023 Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	363/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf HKK 2023 Stadt Wanzleben - Börde
Ö 6	Haushaltssatzung 2023 Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	362/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf 02 HH-Plan 2023 Haushaltssatzung vom ......... 2023 01 Haushaltssatzung & Haushaltsplan 2023 Stadt Wanzleben - Börde 03 Präsentation Haushalt 2023 04 FA 14.08.23 Antwort Anfragen OBM K. Freese 05 OR Wanzleben 30.08.23 Erläuterungen 06 OR Seehausen 27-24.08.23 Erläuerungen
Ö 7	Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze 2024 Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	368/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf 1 - Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Stadt Wanzleben - Börde zum 01.01.2024 2 - Begründung zur Erhöhung der Hebesätze 3 - OR ZD 26-05.06.23 Erläuterungen
Ö 8	Pachterhöhung für landwirtschaftliche Flächen Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	358/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Hinweise der Verwaltung
Ö 9	Abwägungsbeschluss Einbeziehungssatzung "Schleibnitzer Straße II" OT Hohendodeleben Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	366/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Abwägungstabelle Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung Schleibnitzer Straße II Hohendodeleben
Ö 10	Satzungsbeschluss Einbeziehungssatzung "Schleibnitzer Straße II" OT Hohendodeleben Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	367/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Begründung Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung „Schleibnitzer Straße II“ Planteil Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung „Schleibnitzer Straße II“
Ö 11	Aufstellungsbeschluss für eine Einbeziehungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	364/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Übersichtsplan Luftbild Geltungsbereich
Ö 12	Aufstellung-,Entwurfs- und Auslegungsbeschluss 1. Änderung B-Plan „Wohngebiet Schleibnitz-Nordost“ in der Stadt Wanzleben-Börde, OT Schleibnitz Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	371/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Antrag des Erschließungsträgers vom 02.08.2023 Begründung Entwurf 1. Änderung B-Plan „Wohngebiet Schleibnitz-Nordost“ Planzeichnung Entwurf 1. Änderung B-Plan „Wohngebiet Schleibnitz-Nordost“
Ö 13	Straßennamenänderung eines Teilabschnittes des Breitscheidringes im ZD Klein Wanzleben Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	357/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Lageplan An der Trift
Ö 14	Zusätzliche Mittel während der vorläufigen Haushaltsführung in der Haushaltsstelle 3.6.5.10.524100 Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Kindertagesstätten) Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	372/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf
Ö 15	Entgeltvereinbarung für die Integrative Kita "Der kleinen Domersleber" ab 01.06.2023 Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	369/BM/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Entgeltvereinbarung Platzkostentabelle
Ö 16	Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 10.08.2023 zur Mittelfreigabe Beschaffung mobiler Videokonferenzsysteme für die Grundschulen in der Stadt Wanzleben - Börde Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	058/HA/19-24	Vorlage mit Lebenslauf Bestätigung Fördermittelantrag Eilentscheidung
Ö 17	Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Hauptausschusses
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Abstimmung über die Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 20.06.2023
N 19	Grundstücksverkauf Gemarkung Seehausen Flur 8 Flurstück 1678/0
N 20	Abschluss eines Nutzungsvertrages zur Errichtung eines Windparks
N 21	Information zur Ansiedlung INTEL
N 22	Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Mitglieder des Hauptausschusses

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: