SessionNet | Hauptausschuss - 15.09.2020

Sitzung

HA/0215/20

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Kulturhaus Letzlingen, Alte Poststraße 3, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

15.09.2020

Zeit

17:00-17:44 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 6. Sitzung des Hauptausschusses am 09.06.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Satzung - Bebauungsplan Mieste "Am Schützenhaus" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	92/9/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägung zum Entwurf Am Schützenhaus (1) Begründung Mieste Am Schützenhaus Satzung (2) Planzeichnung Mieste Am Schützenhaus Satzung (3) Gestaltungsplan Mieste Am Schützenhaus
Ö 7	Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Biogasanlage im OT Schenkenhorst" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	93/9/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 30686 Ausgrenzung B-Plan Schenkenhorst zur BV 93 9 20
Ö 8	Einleitung - 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Solpke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	94/9/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Geltungsbereich 1. Änderung
Ö 9	Aufstellung - Bebauungsplan "Am Sportplatz" im Ortsteil Solpke Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	96/9/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Flurkartenauszug Luftbildaufnahme
Ö 10	Aufstellung - Bebauungsplan Letzlingen "Buchtweg" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	95/9/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Karte Geltungsbereich 7.7ha Karte Flächenaufteilung
Ö 11	Entwurf des Bebauungsplanes Dannefeld "Alter Hof" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	97/9/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Entwurf B-Plan Dannefeld Alter Hof
Ö 12	Umbau und Erweiterung der Bibliothek, Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	99/9/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Präsentation
Ö 13	Veränderte Finanzierung bei der Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	104/9/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Algenstedt in des Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	98/9/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 15	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Jeseritz in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	103/9/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 16	Richtlinie zur Verleihung der Ehrennadel der Hansestadt Gardelegen für besonderes ehrenamtliches Engagement sowie Anmeldung auf Verleihung der Ehrennadel der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	105/9/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anmeldung auf Verleihung der Ehrennadel Richtlinie zur Verleihung der Ehrennadel der Hansestadt Gardelegen
Ö 17	Entsendung eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter in den Netzbeirat der Avacon AG durch die Fraktion SPD/FFW/Südliche Altmark Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/9/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 18	Umbesetzung von Ausschüssen und Berufung eines sachkundigen Einwohners Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/9/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 19	Wahl eines Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Bismark Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	102/9/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 20	Wahl der ehrenamtlichen Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	106/9/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 21	Wahl eines Stellvertreters der Hansestadt Gardelegen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitband Altmark Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	107/9/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 22	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: