SessionNet | Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten - 02.05.2022 - 19:00-20:30 Uhr

Sitzung

Bo/0028/22

Gremium

Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten

Raum

Rathaus, Rathaussaal, Rathausplatz 1, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

02.05.2022

Zeit

19:00-20:30 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift BauOA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 17. Sitzung des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten am 07.03.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0
Ö 4	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 5	Gesamträumliches Planungskonzept für Photovoltaikfreiflächenanlagen (PVFA) - Entwurf Zu diesem Tagesordnungspunkt sind die Planer Herr Dr. Fritz und Herr Walter, Planungsbüro Knoblich aus Erkner, eingeladen. Beschluss: Kenntnis genommen	MV/23/21/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 6	Gardelegen - OdF-Straße - Rekonstruktion - Entwurf Zu diesem Tagesordnungspunkt ist der Planer Herr Lofing, Altmarktprojekt Gardelegen GmbH, eingeladen. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	244/21/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Kostenermittlung 1.BA Lageplan Blatt 1 Lageplan Blatt 2 Lageplan Blatt 3
Ö 7	Dannefeld - Bebauungsplan "Unter den Linden" - Entwurf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	249/21/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse (1) Begründung... Entwurf ... Dannefeld..Unter den Linden 02.03.2022 (2) Planzeichnung .. Entwurf .. Stand 02.03.2022 (3) Gestaltungsplan .. Entwurf .. Stand 02.03.2022
Ö 8	Schenkenhorst vorhabenbezogener Bebauungsplan "Biogasanlage Schenkenhorst" - Entwurf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	251/21/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlagen
Ö 9	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	250/21/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan
Ö 10	Überplanmäßige Auszahlungen bei der Baumaßahme "Erweiterung Baugebiet Estedt An der Kleinbahn" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	252/21/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Überplanmäßige Auszahlungen bei der Baumaßnahme Ausbau der L26 Ortsdurchfahrt Breitenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	253/21/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Berge in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	245/21/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 13	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Berge in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	246/21/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Seethen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	247/21/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 15	Radwegekonzept - Bestandsplan Beschluss: Kenntnis genommen	MV/24/21/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Radwege Bestandsplan DTK 50 A0 22 02 03 red
Ö 16	Anfragen und Anregungen